23:30 20 November 2019
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    Türkischer Ministerpräsident Ahmet Davutoglu verlässt die Pressekonferenz im Hauptquartier der regierenden AKP in Ankara am 5. Mai 2016.

    Machtkampf in der Türkei: Davutoglu gibt seine Posten auf

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    Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu will von seinem Posten als Chef der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) zurücktreten, meldet Reuters am Donnerstag.

    Auf dem außerordentlichen Parteitag, der am 22. Mai stattfinden soll, werde Davutoglu sich nicht erneut als Parteichef zur Wahl stellen, falls sich die AKP nicht im Voraus auf seine Kandidatur verständigen sollte, kündigte er am Donnerstag in Ankara an. Da der Posten des Parteivorsitzenden traditionell mit dem Amt des Ministerpräsidenten verbunden ist, muss Davutoglu laut dem Parteistatut auch dieses Amt räumen.

    Zuvor hatten türkische Medien von einem Machtkampf zwischen Davutoglu und Präsident Recep Tayyip Erdogan berichtet.

    Vergangene Woche hatte die AKP-Führung gegen den Willen Davutoglus seine Befugnisse als Regierungschef eingeschränkt, was als Erfolg von Erdogans Versuchen gewertet wurde, dem Staatsoberhaupt mehr Macht zu verleihen.

    In der letzten Zeit hatten der  Staatspräsident und der türkische Premier Meinungsverschiedenheiten in solchen Fragen wie Regelung des Kurdenproblems und Umgang mit regierungskritischen Journalisten.  Außerdem galt Davutoglu als Vorantreiber des Abkommens mit der EU zur Eindämmung der Flüchtlingszuwanderung.  Laut Experten wird Davutoglus Nachfolger kaum in der Lage sein, eine selbstständige Politik zu betreiben.

    Davutoglu hatte das Amt des Ministerpräsidenten und den Vorsitz der AKP von Erdogan 2014 übernommen, als dieser zum Staatspräsidenten gewählt wurde.

     

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    Rücktritt, Recep Tayyip Erdogan, Ahmet Davutoglu, Türkei