18:05 19 Januar 2017
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    Weltweite US-Dominanz: Das Ende naht

    © REUTERS/ Stephen Lam
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    Streit um TTIP (78)
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    Der Politologe Fjodor Lukjanow macht sich darüber Gedanken, wie die Präsidentschaftswahl in den USA das Ende des üblichen Globalisierungsmodells vorhersagt.

    Die Ereignisse der letzten Tage, die mit dem Wahlkampf in den USA verbunden sind, dürften ernsthafte Folgen für die ganze Welt nach sich ziehen. 

    Nach dem Sieg von Donald Trump bei den Vorwahlen in Indiana sind seine letzten beiden Rivalen im Kampf um die Nominierung der Republikanischen Partei aus dem Rennen ausgeschieden.

    Anscheinend kann die Teilnahme des für viele Skandale berüchtigten Milliardärs an der Präsidentschaftswahl kaum verhindert werden (es wird jedoch solch einen Versuch beim Parteitag geben).

    Unabhängig vom Ausgang der Wahl (die Erfolgschancen von Hillary Clinton sind wohl groß) bedeutet dies eine große politische Erschütterung, einen Stimmungswandel in der US-Gesellschaft.

    Barack Obama veröffentlichte eine Kolumne in der „Washington Post“. Der US-amerikanische Präsident äußerte erneut — diesmal jedoch noch drastischer als früher —, dass gerade die USA zusammen mit ihren Verbündeten die Regeln des Welthandels schreiben sollen, wobei dies kaum jemandem noch erlaubt werde, vor allem nicht China. Der Artikel enthält einen direkten Hinweis auf den Wahlkampf, bei dem das Thema China eine große Rolle spielt. Das praktische Ziel ist eine schnelle Ratifizierung des TPP-Vertrages (Transpazifische Partnerschaft), der im November von zwölf Ländern der Asien-Pazifik-Region unter der Schirmherrschaft Washingtons unterzeichnet wurde, durch den Kongress.

    Inzwischen erklärte Frankreich seine fehlende Bereitschaft, jetzt den TTIP-Vertrag zu unterzeichnen — das amerikanisch-europäische Pendant zum TPP. Das Weiße Haus rechnet damit, die TTIP-Verhandlungen bis zum Ablauf von Obamas Amtszeit im Januar 2016 zu beenden. Diese Warnung sorgte für Aufsehen auch in anderen westeuropäischen Ländern, vor allem in Deutschland. Zuvor sickerten geheime Dokumente über den Verlauf des Prozesses durch, bei dem es hieß, dass die USA die EU unter großen Druck setzen und zur Annahme der Bedingungen drängen, die für das vereinigte Europa unvorteilhaft sind.

    Diese drei Nachrichten gehören in eine Reihe, weil sie zeigen, in welche Richtung sich die Politik der einflussreichsten Macht bewegt, deren Prioritäten und Herangehensweisen globale Tendenzen bestimmen.

    Trump ist ein Schock für das politische Establishment. Kaum jemand konnte vermuten, dass dieser exzentrische Politiker Dutzende Rivalen mit deutlich mehr politischer Erfahrung und guten Verbindungen hinter sich lassen würde.

    Das Trump-Phänomen äußert sich in der Fähigkeit, die passiven Wähler zu mobilisieren —  die ärmer werdende Mittelklasse, diejenigen, die vor dem sozialen Abstieg Angst haben.

    Der Bau-Tycoon aus Queens schlägt eine verständliche Antwort vor, wer an allem schuld ist – die korrumpierte Regierungsklasse, die das Volk vergessen hat, sich nicht um die einfachen Amerikaner und die eigene Wirtschaft kümmert, aber das Land für billige Arbeitskräfte (Mexikaner) und billige Waren (chinesische) öffnet.

    Trump spielt mit der real existierenden und überall wachsenden Kluft – die sich zunehmend globalisierende Oberschicht, die an internationalen Prozessen teilnimmt, hat andere Sorgen als die meisten Einwohner, die in der Heimat ihr Dasein fristen. Das ist überall zu erkennen, nicht nur in den USA. Europäische Protestparteien sind das Ergebnis derselben Widersprüche. In Europa ist ihr Feind zudem noch institutionalisiert – die Europäische Union, die herzlose übernationale Bürokratie.

    Der jüngste Skandal um die Panama-Papers, die in Moskau mit der für uns typischen Verfolgungsangst als antirussische Provokation interpretiert wurden, hat in der Tat ein viel größeres Ausmaß. Man hätte kaum eine bessere Bestätigung dafür finden können, wie die globale Spitze (darunter nicht westliche Länder) in einer globalen Finanzwelt lebt und sich dabei weigert, Steuern in den eigenen Haushalt zu zahlen.

    Das Phänomen Donald Trump und Bernie Sanders zeigen, worüber die Gesellschaft tatsächlich besorgt ist und wie stark sich die Menschen von ihrer „Führung“ entfremden. Die Führung versteht das. Obamas Artikel ist ein Beispiel für einen Gegenangriff. Der US-amerikanische Präsident will die Mitbürger und den Kongress überzeugen, dass das oben genannte Problem via Abschluss von neuen großen Abkommen gelöst werden kann, damit andere nicht ihre Handels- und Wirtschaftsdominanz aufdrängen.

    Obama wendet sich an das innere Publikum, geht dabei jedoch zu einer eindeutigen antichinesischen Rhetorik über und betont, wer gerade die Zielscheibe ist. Das ist eine ziemlich präzedenzlose Erscheinung. Die liberale Globalisierung war immer dabei stark, in Worten das Nullsummen-Spiel abzulehnen. Ihre Grundlage war die Behauptung, dass die vorgeschlagenen Regeln universell und gerecht und nicht gegen jemandem gerichtet seien – also vorteilhaft für alle.

    Der Verzicht auf diesen prinzipiell wichtigen Aspekt führt zu ernsthaften Veränderungen.

    Die Vereinigten Staaten als Anführer globaler Prozesse seit Ende der 1980er Jahre geben de facto zu, dass sich ihr Herangehen geändert hat. Statt Steuerung einer einheitlichen globalen Wirtschaft wird Kurs auf Fragmentierung, Schaffung eines amerikazentrischen Kerns genommen.

    Deswegen muss eine Wahl getroffen werden – entweder sich in härtere westliche Institutionen einzuordnen (Partnerschaft unter US-Führung), oder nach neuen Wegen zur Gewährleistung des eigenen Wachstums und der Entwicklung unter Bedingungen der zwar gegenseitig abhängigen, allerdings nicht mehr einheitlichen globalen Wirtschaft zu suchen.

    In Europa sorgt das für wachsende Schwankungen. In China – für ein schmerzhaftes Begreifen dessen, dass das Entwicklungsmodell, das dem Lande mehr als 30 Jahre Wachstum gegeben hat, in Vergangenheit gerät.

    Im Unterschied zu Russland, das gerne übereilt reagiert, insbesondere in Worten, reagiert Peking vorsichtig, um unumkehrbare Schritte zu verhindern. Deswegen war die Reaktion auf die drastischen Worte Obamas eher zurückhaltend.

    Das bedeutet allerdings nicht, dass China bereit ist, sich an jede Rolle anzupassen, die von den USA vorgeschlagen wird.

    Im Gegenteil: Die Handlungen der letzten Zeit – von der Formulierung des Konzeptes „Ein Weg – ein Gürtel“ und die Unterstützung der Idee der „Allumfassenden Regionalen Wirtschaftspartnerschaft“ bis zum kontinuierlichen Aufbau der militärischen Stärke zeigen, dass Peking nach Wegen sucht, um das US-Modell zu umgehen und fähig zu sein, bei extremer Entwicklung Widerstand zu leisten.

    China wollte dies nicht tun. Peking passte die Situation der 1980er bis 2000er Jahre, als das Land ohne große Ambitionen gekonnt Möglichkeiten nutzte, die die liberale Globalisierung auf amerikanische Art bereitstellte. Der Verzicht auf das gewohnte und bequeme System erfolgt jetzt mühsam.

    Doch die US-Politik bietet keine Chancen für eine Rückkehr zur Vergangenheit. Im Wahlkampf sind entweder Aufrufe zur Beschränkung des freien Handels (die meisten Republikaner und sogar Clinton äußerten sich gegen TTIP) oder zur alleinigen Umorientierung für die USA zu hören (Obama).

    Die Wahl wird natürlich einen Sieger hervorbringen, und der neue Präsident wird wohl eine heiklere Politik gegenüber den äußeren Partnern führen. Allerdings werden die gesellschaftlichen Stimmungen nicht verschwinden und die USA dürften sich mehr in Richtung Protektionismus ändern. Das bedeutet das Ende des Globalisierungsmodells in unserer Epoche und den Beginn von etwas Neuem.

    Für Russland und China bedeutet dies, dass die Strategien ihrer Entwicklung nicht mehr auf der Idee der Integration in die „US-Welt“ aufgebaut werden können – dorthin wird man entweder nicht eingeladen oder es werden Bedingungen angeboten, die selbst engste Verbündete Washingtons verwirren.

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    Tags:
    EU, TTIP, Barack Obama, Donald Trump, Hillary Clinton, Russland, China, USA
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    • Antwort anMikky(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Mikky,
      ""Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten könnten im Zuge von TTIP gemeinsame Normen, Regeln und Standards festlegen. Damit wäre die Gefahr geringer, dass das stark wachsende China ihnen irgendwann seine Standards diktiert. Vielmehr könnten Europäer und Amerikaner gemeinsam dem Rest der Welt ihre Standards vorgeben. Positiv gesehen, könnte das dazu beitragen, den Handel auf der gesamten Welt zu vereinfachen.""
    • MikkyAntwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Seth,
      es geht bei Ttip nicht um gemeinsame Normen.Normen werden in der Industrie untereinander geregelt.Da hat der Staat nix mit zu tun.Siehe auch Din-Normen.
      TTIP wird ein typischer Knebelvertrag und bei wen die Vorteile liegen werden,wisssen wir 2 beiden doch sicher sehr gut
    • Sascha IwanowAntwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Seth,
      R. Lee Ermey, die USA haben noch nie Verträge auf Augenhöhe abgeschlossen - sie leben von Neo-Kolonialismus, von der Ausbeutung der ganzen Welt! Alles andere ist Augenwischerei!
    • Antwort anMikky(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Mikky, DIN Normen?!
      Du hast ja absolut keine Ahnung!
      Und knebeln tut man sich nur gegenseitig! :-)
      Ansonsten weißt Du gar nichts!
    • Antwort anMikky(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Mikky, hier nochmal zum...

      ""Mehr Wohlstand: Handelskommissarin Cecilia Malmström betont es immer wieder: Die Erfahrung belegt klar, dass freier Handel den Wohlstand von Gesellschaften vermehrt. Das lässt sich auch ganz konkret an dem umfassenden Freihandelsabkommen der EU mit Südkorea festmachen. Seit dem Inkrafttreten des Abkommens 2011 sind die deutschen Exporte nach Korea deutlich gestiegen. Wie stark der Wohlstand in Deutschland und Europa durch TTIP wachsen könnte, ist seriös nicht exakt zu berechnen. Das Londoner Zentrum für wirtschaftspolitische Forschung (CEPR) ist in einer Studie für die EU-Kommission zu dem Schluss gekommen, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU 2027 im besten Fall 120 Milliarden Euro höher sein könnte als ohne TTIP. Das BIP der Amerikaner läge bis zu 95 Milliarden Euro höher als ohne TTIP. Auf eine durchschnittliche europäische Familie umgerechnet, wären das 545 Euro mehr. Das sind optimistische Schätzungen. Einen positiven Effekt wird TTIP aber auf jeden Fall haben. Da sind sich die Autoren aller Studien über das geplante Abkommen einig""
    • Antwort anMikky(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Mikky, und hier nochmal zum...

      ""
      Mehr Arbeitsplätze: Unsicher ist auch, wie viele Arbeitsplätze durch TTIP exakt entstehen könnten. In der EU könnten es bis zu 40.0000 neue Arbeitsplätze sein, davon bis zu 110.000 allein in Deutschland, heißt es etwa in einer Studie des Münchener Ifo-Instituts. Auch hier gilt: Das ist ein optimistisches Szenario. Aber auch nur 50.000 neue Stellen in Deutschland wären ein Gewinn.""
    • MikkyAntwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Seth,
      okay,mein Lieber.
      Schliess bitte meine Bildungslücke und erklär mir die DIN-Normen.
      Und reiss dich bitte noch etwas zusammen.Bin eh gleich fertig mit dir
    • MikkyAntwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Seth,
      und hör doch bitte auf diese billige US-Propaganda hier rein zu kopieren.
    • Antwort anMikky(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Mikky, und hier nochmal zu den....

      ""Weniger Tierversuche: Es geht aber nicht nur um Kosten und Auswahl für die Verbraucher. TTIP könnte auch die Zahl der Tierversuche senken. In der EU sind diese in der Forschung nach neuem Make-up, Deodorants und anderen Kosmetika verboten. Die Amerikaner hingegen erlauben solche Tests. Im Rahmen von TTIP könnten die Amerikaner von den in Europa entwickelten Alternativ-Testmethoden profitieren und Tierversuche, wie ohnehin schon zugesagt, auch in den Vereinigten Staaten untersagen.
      ""
    • sieben.worte
      Rom 475.
    • Antwort anMikky(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Mikky, DIN-Normen sind Regelungen aus den 70ern! Schon seit Jahren gelten EU-Normen! Die haben alle eine EN-Nr.
      Du bist halt in der falschen Zeit geboren!
    • Andrew Farkas
      Hahaha, wenn ein Russlands außenpolitischer VORDENKER Fjodor Lukjanow erklärt, dass US Dominanz zu Ende ist , ist das natürlich eine fundierte und unabhängige Untersuchung!
      Chefredakteur der Zeitschrift „Russia in Global Affairs“ der fleißig das Brot vom Kreml futtert!
      Lach!
    • MikkyAntwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Seth,
      beides gibt es paralell.Die EU-Normen sollen zwar die DIN- und auch Ö-Normen ersetzen,sind aber noch nicht soweit.
      In Verträgen kannst durchaus auch DIN-Normen oder Ö-Normen vereinbaren.
      Hat auch ein leicht nachvollziehbaren Grund.
      Es gibt numal Länderspezifische Unterschiede und dementsprechend kann nicht alles mit EU-Normen geregelt werden.

      Was dein Post von 22:17 betrifft,so les ich da mal wieder "könnten",genauso wie in deinen anderen Posts.Das sagt nichts aus und von daher kannst mir sowas ersparen.
      Insbesondere was Kosmetika betrifft,so sind da in den USA wesentlich mehr chemische Zusatzstoffe zugelassen,als in der EU.Diese "könnten" mit TTIP auch in der EU zugelassen werden......
    • Antwort anMikky(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Mikky, bei dem TTIP geht es doch nicht um DIN-Normen! Denn wenn jeder seine nationale Norm da mit reinschmeißen würde wäre man mit sen Verhandlungen nicht in 1000 Jahren durch.
      Es geht darum, dass die Amerikaner nicht so mit der ISO zusammenarben wollen wie das für eine Harmonisierung der Normen aus europäischer Sich nötig wäre. Ein Artikel der FAZ anlässlich der Hannover Messe stellt das Problem recht gut dar:

      ""Beim geplanten Freihandelsabkommen TTIP vermisst das Deutsche Institut für Normung (DIN) Kompromissbereitschaft der USA bei den Verhandlungen über gemeinsame Standards. Auf der Hannover Messe sagte DIN-Vorstandsmitglied Rüdiger Marquardt am Mittwoch mit Blick auf die internationale Vereinigung von Normungsorganisationen ISO: "Die Bereitschaft der Amerikaner, mit ISO zusammenzuarbeiten, ist nicht sehr ausgeprägt." Obwohl sich US-Firmen intensiv an der Suche nach Lösungen beteilgten, hapere es an der Politik: "Im politischen Raum sagt man, ISO-Normen seien nicht wichtig, die wollen ihre eigenen Normen haben.""

      Auch wenn sich das jetzt noch sehr schwierig darstellt wird eine Lösung gefunden werden. Denn daran sollte das Gesamtabkommen nun wirklich nicht scheitern.
      Und die Inhaltsstoffe in den Kosmetikas bekommen die auch noch geregelt.
    • GermaneAntwort an (Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Seth, UND wie viel Arbeitsplätze gehen dabei verloren? Davon wird nicht gesprochen ! Es kommen nicht nur neue hinzu!
    • danyflory
      TTIP wird nicht kommen. Donald Trumpp wird US-Präsident, nicht die kriegstreibende
      Hillary Clinton. Trump will Partnerschaft mit Russland. Auch Die normalen Amis haben
      die Übermacht der Banken und der Lobbyisten satt.
    • wwwbuerger
      Es ist der CIAnistische schlimmste Albtraum, dass die Europea voll auf militärisches Gehabe drauf scheißen und viel lieber und friedlich mit Russland eine gegenseitig vorteilhafte Wirtschaft betreiben... Dann würden die Amis ganz doof alleine da stehen und nur neidisch sein... (Oder halt ein Krieg provozieren, in dem sie aber selber unterhehen)..
    • Antwort anwwwbuerger(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      wwwbuerger,
      Mit einer Vasallen-Regierung in Berlin geht das aber nicht.
      Die Deutschen müssen diese erst stürzen.
    • nva fallschirmjäger
      Fakt ist eines die USA sind schon lange Pleite und können sich nur mit angezettelten Kriegen und dem Dollar als Weltwährung über Wasser halten.Und TTIP ist nur da zu da die USA weiter mit allen Güterm zu versorgen die sie mit wertlosen Dollars bezahlen.Und wer meint das schaffe oder sichere Arbeitsplätze in Deutschland negiert das die grösste Wirtschaftskriese aller Zeiten nur künstlich hinausgezögert wird durch Dragi und andere jüdische Finanzverbrecher.
    • boroser1502
      Dominanz bedeuted einer hat alles.

      Alle wollen aber nicht, dass einer alles hat.

      Einer als großer Gewinner, alle anderen als große Verlierer -

      alle lehnen das ab!
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