Widgets Magazine
03:35 22 September 2019
SNA Radio
    Wrack des Präsidentenjets von Lech KaczyńskiBild von damaligen polnischen Präsidenten Lech Kaczynski  und seine Frau

    Polens Verteidigungsminister: Ex-Regierung behinderte Klärung von Kaczynski-Tod

    © Sputnik / Ilya Pitalev © Sputnik / Oleg Mineev
    1 / 2
    Politik
    Zum Kurzlink
    6037
    Abonnieren

    Die vorherige Regierung Polens, die zwischen 2007 und 2015 an der Macht war, hat die vollwertige Untersuchung der Umstände des Flugzeugabsturzes nahe der russischen Stadt Smolensk im Jahr 2010 absichtlich unmöglich gemacht, erklärte Verteidigungsminister Antoni Macierewicz.

    Zuvor hatte der im aktuellen Kabinett für die Geheimdienste zuständige Minister Mariusz Kaminski im Parlament erklärt, die Agentur für innere Sicherheit Polens hätte im Rahmen der Ermittlungen zur Tu-154-Katastrophe bei Smolensk rein formell gehandelt und einen Teil der Informationen verheimlicht.

    Die Ermittlungen seien so geführt worden, „dass die Feststellung der Ursachen und der wahren Entwicklung der damaligen Situation unmöglich wurde“, bestätigte Macierewicz Kaminskis Worte. Unter anderem erwähnte er gewisse Dokumente, in denen „die Flugbahn der Maschine in der letzten Flugphase“ erwähnt gewesen sei. Die ehemalige Regierung habe diese Papiere aber verheimlicht. Das Verteidigungsministerium verfügt aber nach seinen Worten über diese Unterlagen. 

    Macierewicz warf seinen Vorgängern in der Militärbehörde darüber hinaus vor, „Russlands Absichten bezüglich Polen und anderer Länder Europas“ falsch eingeschätzt zu haben. Deswegen seien bei der Bestimmung der wichtigsten Entwicklungsrichtungen der nationalen Sicherheit große Fehler begangen worden.

    Zudem sei unter der alten Koalitionsregierung „die in einem Gesetz von 2001 verankerte Verpflichtung systematisch verletzt worden, 1,95 Prozent vom BIP für Verteidigungszwecke auszugeben“. Es seien dafür lediglich 1,69 bis 1,93 Prozent vom BIP ausgegeben worden, führte Macierewicz an. Damit sei Polens Sicherheit die ganze Zeit gefährdet gewesen.

    Im Parlament wurde am Vortag ein Bericht über die Arbeit der alten Regierung debattiert. Oppositionsvertreter kritisierten die Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ dafür, dass das Dokument nur mündlich und nicht schriftlich vorgestellt wurde. Ministerpräsidentin Beata Szydlo sagte ihrerseits, „aus dem Bericht werden Schlüsse gezogen, und es wird gewisse Folgen geben“.

    Szydlos Vorgängerin an der Regierungsspitze, Ewa Kopacz, nannte die Behauptungen der Beamten „eine Verleumdung und Halbwahrheit“. „Sie wollen die letzten acht Jahre infrage stellen, in denen wir Polen veränderten und Sie immer wieder Wahlen verloren“, betonte sie.

    Die Tu-154 des damaligen polnischen Präsidenten Lech Kaczynski war am 10. April 2010 bei Smolensk abgestürzt. An Bord befanden sich insgesamt 96 Personen, darunter 88 Fluggäste und acht Besatzungsmitglieder, die alle starben. Sie waren auf dem Weg zu Trauerveranstaltungen im russischen Dorf Katyn.

    In einem Bericht des Internationalen Luftfahrtkomitees aus dem Jahr 2011 wurde festgestellt, dass der unmittelbare Grund für die Katastrophe die Entscheidung der Tu-154-Crew gewesen sei, trotz schlechter Wetterbedingungen in Smolensk zu landen, anstatt einen anderen Flughafen anzusteuern. Zudem wurden mehrere Mängel bei der Flugbegleitung und bei der Ausbildung der Besatzung aufgedeckt. Die polnische Staatsanwaltschaft führte das Unglück auf „menschliches Versagen“ zurück.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Absturz von Kaczynski-Jet: Polen klagt zwei russische Fluglotsen an
    Tags:
    Tu-154, Lech Kaczynski, Ewa Kopacz, Smolensk, Polen, Russland