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05:35 15 Oktober 2019
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    Der nordische Gipfel in Washington

    Gipfel-Paradox in Washington: Dialog mit Russland und Sanktionen gegen Moskau

    © REUTERS / Kevin Lamarque
    Politik
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    Die USA und nordeuropäische Staaten wollen einen Dialog mit Russland, allerdings unter Beibehaltung der Sanktionen, wie es auf einem Gipfel der Staats- und Regierungschefs aus Dänemark, Schweden, Finnland, Norwegen und Island in Washington hieß.

    Die Sanktionen gegen Moskau sollen bis zur Umsetzung der Minkser Vereinbarungen weiter gelten. Zugleich hätten die westlichen Staaten die Notwendigkeit „eines zweckmäßigen Dialogs mit Russland“ erkannt, hieß es beim Treffen am Freitag.

    Die USA und ihre nordeuropäischen Partner seien allerdings davon fest überzeugt, dass es in Fragen internationaler Sicherheit und ihrer grundlegen Prinzipien keine Zugeständnisse geben könne. Auf dem Gipfel wies man abermals in kritischem Ton auf Russlands Vorgehen bezüglich der Halbinsel Krim hin, welches als „rechtswidrig und inakzeptabel“ angesehen werde.

    „Unsere Sanktionen in Bezug auf die Krim werden solange in Kraft bleiben, bis Russland dieses Territorium an die Ukraine zurückgibt“, heißt es in der Erklärung. Die Teilnehmer des Gipfels riefen Moskau dazu auf, sich an internationale Verpflichtungen im Bereich der Sicherheit zu halten, besonders im Bereich seiner militärischen Manöver.

    Zugleich wurde bei dem Treffen allerdings auch eine neue Tendenz deutlich: Die Bedeutung eines Dialogs mit Russland wurde unterstrichen. „Unsere Länder erkennen die Notwendigkeit eines zweckmäßigen Dialogs mit Russland für höhere Transparenz und Verminderung von Risiken an, auch bei Themen, die zu gemeinsamer Besorgnis führen können, darunter dem Kampf gegen den Islamischen Staat und bei Verhandlungen zur Beilegung des Syrien-Konflikts“, heißt es in einem Gipfel-Dokument.

    Die USA und die skandinavischen Länder erklärten sich bereit, mit Russland auch in der Arktis weiter zusammenzuarbeiten. Das Hauptziel sei dabei die „Erhaltung der arktischen Region als eine Zone von Frieden und Stabilität“.

    Bei dem Gipfel wurde auch das Thema Nato-Aufrüstung in den baltischen Staaten angesprochen. Die Militärpräsenz soll in der Region verstärkt werden: „Wir teilen mit den baltischen Staaten das Interesse an einer gestärkten Sicherheit und Stabilität im Gebiet der Ostsee“, heißt es in der Erklärung.

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    Tags:
    Gipfel, Dänemark, Norwegen, Schweden, Island, Finnland, USA, Russland