03:59 05 Dezember 2020
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    Nahostkonflikt (123)
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    Frankreich hat eine aus zwei Etappen bestehende Initiative zur Wiederaufnahme der palästinensisch-israelischen Verhandlungen eingebracht, wie der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault während seines Jerusalem-Besuchs sagte. Diese jedoch hat der israelische Premier Benjamin Netanjahu nicht unterstützt.

    Ayrault war zu separaten Gesprächen mit Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach Jerusalem gekommen. Nach Abschluss der zwei Treffen teilte der französische Chefdiplomat vor der Presse mit, dass neben einem für den 30. Mai in Paris angesetzten Ministertreffen auch eine repräsentativere internationale Friedenskonferenz im Herbst stattfinden solle. 

    Obwohl die Teilnahme der Spitzenvertreter Israels und Palästinas an der Konferenz im Mai nicht vorgesehen sei, seien beide zum Forum im Herbst eingeladen, so Ayrault.

    „Der Verhandlungsprozess liegt derzeit auf Eis, deswegen ist eine Einmischung der Völkergemeinschaft erforderlich, weil sich die Situation sonst nur weiter zuspitzt.“

    Laut Ayrault wird das Nahost-Quartett der internationalen Vermittler – Russlands, der USA, der Uno und der EU – am 25. Mai einen Bericht über die Regelung des israelisch-palästinensischen Konfliktes veröffentlichen. Das Dokument solle dem Ministertreffen zugrunde gelegt werden. Die Liste der am Pariser Treffen teilnehmenden Länder werde noch präzisiert.

    Der israelische Ministerpräsident sagte am Rande der Verhandlungen, er unterstütze die Initiative nicht. Er sehe als einzigen Weg zur Herstellung eines echten Friedens zwischen Israelis und Palästinensern direkte Verhandlungen ohne Vorbedingungen. 

    „Jegliche andere Versuche verschieben nur eine mögliche Erzielung von Frieden und gewähren den Palästinensern eine ‚Rettungsluke‘, um die Beseitigung der Grundursache des Konfliktes  zu umgehen, den Staat Israel anzuerkennen“, erläuterte Netanjahu. 

    Die internationale Einmischung ist laut Netanjahu also unnötig. Das Nahost-Quartett war zuletzt im Oktober 2015 in Wien zusammengekommen.

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    Tags:
    Ministertreffen, EU, Uno, Nahost-Quartett, Mahmud Abbas, Benjamin Netanjahu, Jean-Marc Ayrault, USA, Österreich, Frankreich, Palästina, Israel