08:45 20 Oktober 2018
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    Einwohner der selbsternannten Volksrepublik Lugansk

    Donbass-Wahlen: Donezk wird nicht ewig auf Kiew warten

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    Politik
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    Eingefrorener Donbass-Konflikt (2016) (143)
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    Der günstigste Zeitpunkt für die Wahlen im Donbass ist und bleibt das Jahr 2016, die selbsternannte Volksrepublik Donezk ist zur Durchführung bereit, wie ihr Regierungschef Alexander Sachartschenko erklärte. Man könne mit der Umsetzung der Minsker Abkommen und der Organisation der Abstimmung nicht ewig auf Kiew warten.

    „Ich habe schon mehrmals gesagt, dass wir auch selbst die Wahlen brauchen, um den Staatsaufbau abzuschließen. Und das bedeutet, dass wir nicht ewig warten werden. Sollten die EU und die USA Kiew nicht dazu bewegen können, seine Verpflichtungen in vertretbarer und absehbarer Frist zu erfüllen, so werden wir die Wahlen selbst nach eigenen Gesetzen durchführen“, so Sachartschenko gegenüber der Presse.

    Als besten Zeitpunkt für die Wahlen nannte er das Jahr 2016. Bis zum Sommer sei es nicht mehr zu schaffen, wenn alle Formalitäten beachtet werden sollen, darunter auch die von ukrainischer Seite. „Aber bis Herbst ist das durchaus real. Wir sind bereit, bis zum Herbst zu warten. Dann kommt der Winter, der unter den Bedingungen der Wirtschaftsblockade seitens der Ukraine die Donezker Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, sodass wir da schon eine legitime Macht vor Ort brauchen“, schloss Sachartschenko.

    Der Leiter des Wählerausschusses der Ukraine, Alexej Koschel, hatte zuvor darauf verwiesen, dass zur Durchführung der Wahlen in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk zuerst ein Wählerverzeichnis erstellt und einige vorbelastete Kandidaten ausgesiebt werden müssten, weshalb Wahlen dort kaum in den nächsten Jahren durchgeführt werden könnten. Laut Sachartschenko sucht Kiew damit jedoch weiterhin nur Vorwände, um die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen bezüglich Wahlen zu verhindern und hinauszuzögern.

    Die Wahlen in den beiden selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk waren ursprünglich für Herbst 2015 geplant gewesen. Nach dem Pariser Treffen im Normandie-Format im Oktober 2015 hatten die Behörden beider Republiken zugestimmt, die Wahlen auf den Zeitraum Februar bis April 2016 zu verschieben. Bis dahin sollten die ukrainischen Behörden alle in den Minsker Vereinbarungen  verankerten Verpflichtungen erfüllen: dem Donbass einen Sonderstatus gewähren, keine Verfolgung und Bestrafung der Teilnehmer an den Ereignissen auf dem Territorium beider Republiken zulassen sowie Veränderungen in die Verfassung der Ukraine  einbringen, und zwar in einem mit beiden Republiken abgestimmten Wortlaut.

    Kiew erfüllt diese erforderlichen Bedingungen bis heute nicht.  Wie der Leiter der Bewegung „Ukrainische Wahl“, Viktor Medwedtschuk, erklärte, weicht Kiew der Erfüllung der Vereinbarungen von Minsk weiter aus, indem es immer neue Bedingungen für die Durchführung der Wahlen im Donbass aufstellt. Bislang wurden die Wahlen in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk auf den 24. Juli verschoben.

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    Lugansker Volksrepublik, Donezker Volksrepublik, Viktor Medwedtschuk, Alexej Koschel, Alexander Sachartschenko, Donbass, Ukraine