22:26 27 März 2017
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    Auf einem Plakat: US-Präsident Barack Obama mit Hitler-Bart

    Im Geiste Hitlers? Russlands Chefjurist wirft Obama Nazi-ähnliche Propaganda vor

    © Flickr/ D.C.Atty
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    Laut dem Vorsitzenden des russischen Verfassungsgerichts, Valeri Sorkin, umgehen die USA in der postsowjetischen Epoche die internationalen UN-Normen genauso, wie Hitlerdeutschland einst die Liga der Nationen ignoriert hat.

    Wie Sorkin am Donnerstag in seiner Vorlesung im Rahmen des 6. Petersburger internationalen Rechtsforums sagte, hat US-Präsident Barack Obama in seinen Reden über die „Ausschließlichkeit“ des amerikanischen Volkes Spitzenpolitiker und Propaganda-Macher des Dritten Reiches, darunter auch Adolf Hitler, „fast wortwörtlich“ zitiert.

    „Die These über das Auserwähltsein, die Ausschließlichkeit und besondere globale Rechte des US-amerikanischen Staates und dessen Volkes… wird in den letzten Jahren immer aufdringlicher und unverhohlener in außenpolitischen Dokumenten und Reden amerikanischer Offizieller präsentiert“, so Sorkin. Ihm zufolge erklärt Obama das Gleiche wie die Nazi-Bonzen, die über die Ausschließlichkeit der Deutschen und Deutschlands gesprochen und einen Weltkrieg entfesselt hatten.

    Diese Position habe in den heutigen Konzepten der US-Militärplanung ihren Niederschlag gefunden, die darauf abzielten, „solch ein Niveau der militärischen Stärke zu erreichen, dass kein anderes Land bzw. keine andere Länderkoalition sich mit Amerika im Militärpotential auf Land, zur See, in der Luft und im Weltraum messen kann“.

    Sorkin bezeichnete die „Neuschreibung“ der internationalen Lebensregeln durch die USA als „Missachtung der Grundsätze des Völkerrechts“.

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    Tags:
    Propaganda, Verfassungsgericht, Barack Obama, USA