07:43 26 Oktober 2020
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    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben sich darauf geeinigt, die Verhandlungen über den visafreien Reiseverkehr zwischen Ankara und Brüssel fortzusetzen, wie der Fernsehsender NTV am Montag unter Bezugnahme auf eine Quelle aus der Administration des türkischen Staatschefs meldet.

    Das Treffen der beiden Staatsoberhäupter fand am Rande des ersten Weltgipfels für humanitäre Hilfe in Istanbul statt.

    Beide Seiten seien sich darin einig gewesen, dass im Rahmen des Übergangs zum visafreien Reiseverkehr und unter Berücksichtigung der Empfindlichkeit der Türkei und ihrer Prioritäten Verhandlungen mit den EU-Behörden geführt werden müssen, um den Anti-Terror-Kampf detailliert bewerten zu können, so die NTV-Quelle.

    Die EU-Kommission hatte dem EU-Parlament  und dem EU-Ministerrat Anfang Mai empfohlen, die Visumspflicht für türkische Bürger aufzuheben, sollte Ankara bis Ende Juni die bislang nicht erfüllten Bedingungen für die Visafreiheit erfüllen. Dazu gehören Maßnahmen zur Verhinderung der Korruption, die Durchführung von Verhandlungen über ein operatives Abkommen mit Europol, die gerichtliche Zusammenarbeit mit allen Mitgliedsländern sowie eine Überarbeitung der Terrorismusgesetzgebung des Landes.

    Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat Sputnik in einem Interview gesagt, dass das EU-Parlament das Gesetzgebungsverfahren zur Visafreiheit für Türken erst dann einleiten werde, nachdem Ankara sämtliche Forderungen der EU in dieser Frage erfüllt habe. Der türkische Präsident Erdoğan hat daraufhin der EU Heuchelei vorgeworfen und geäußert, dass er nicht traurig wäre, sollte die EU die Einreise für die Bürger seines Landes nicht erleichtern.

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    Tags:
    Recep Tayyip Erdogan, Martin Schulz, Angela Merkel, Türkei, Deutschland