10:06 25 April 2019
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    US-Soldaten in Hohenfels (Deutschland)

    Streit um stärkere Nato: „Instrument, um US-Militärpolitik auf Europa zu projizieren“

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    US-Raketenabwehr in Europa (57)
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    Während Jens Stoltenberg dem Kreml eine „aggressive Politik“ bescheinigt und für eine Verstärkung der Nato-Ostflanke plädiert, bieten russische Experten ihre eigene Erklärung für die Rhetorik der Nato-Spitze.

    Sergej Jermakow, Analyst des Russischen Instituts für  strategische Studien, kommentierte für sputniknews: „In letzter Zeit betonen sowohl europäische als auch US-Experten in der Presse, dass die russische Armee sehr stark sei und Pläne für eine Eroberung Europas hege. Das ähnelt der Rhetorik aus dem Kalten Krieg. Hinter dieser Rhetorik stecken sehr ernstzunehmende Nato-Figuren“.

    „Die Nato ist nicht monolithisch. Man muss die Verbündeten also davon überzeugen, dass es eine reale Bedrohung gebe. Man argumentiert, die Nato habe gewisse Probleme und man müsse etwas für die Verteidigung springen lassen. Dies soll ermöglichen, die Nato-Infrastruktur an der russischen Grenze ausbauen. Aus Sicht von Beamten und Bürokraten der Allianz hat die Nato-Erweiterung keine Maximalgrenze, sie reden oft davon im Rahmen der Politik der offenen Tür. Dabei ist die Nato keine bloße Organisation, sondern ein Instrument der auswärtigen US-Militärpolitik, um diese auf den europäischen Kontinent zu projizieren“, so Jermakow.

    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte jüngst im politischen Radio gesagt, mit der Stärkung ihrer Ostflanke reagiere die Allianz insbesondere auf die „aggressive Politik Russlands“. Die entsprechende Entscheidung sei bereits gefallen und solle beim bevorstehenden Nato-Gipfel in Warschau bestätigt werden. Es gehe darum, internationale Kräfte in Osteuropa zu stationieren, so Stoltenberg.

    Kürzlich war eine Raketenabwehr-Anlage in Rumänien in Betrieb gegangen. Dort sind US-Abfangraketen stationiert. Nun soll die Nato die Kontrolle über den Raketenschild in Europa übernehmen.

    Wladimir Batjuk, Experte des russischen USA- und Kanada-Instituts, kommentierte im Radiosender Kommersant FM: „Selbst wenn die Nato die Kontrolle formell übernimmt, sind sich alle darüber im Klaren, dass faktisch ausgerechnet die US-Amerikaner das Ruder führen – und niemand mehr.“

    Batjuk prognostizierte, Russland werde offenbar Maßnahmen treffen, um auf den Ausbau der Raketenabwehr in Europa zu reagieren. Möglich seien verschiedene Optionen, darunter beispielsweise eine zusätzliche Stationierung von Iskander-Kurzstreckenraketen oder Frontbombern in westrussischen Gebieten.

    Russlands Botschafter bei der Nato, Alexander Gruschko, sagte am Dienstag: „Aus meiner Sicht wird die Nato nur dann eine Zukunft haben, wenn die Allianz begreift, dass sie fähig sein muss, sich in die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zu integrieren, anstatt ihre eigene Agenda aufzuzwingen. Die Politik der Konfrontation mit Russland ist zum Scheitern verurteilt und wird keine Dividende in Sachen Sicherheit bringen. Früher oder später wird die Nato ihre Ansätze fundamental revidieren müssen.“

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    Iskander, NATO, Jens Stoltenberg, Alexander Gruschko, Sergej Jermakow, USA, Russland