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00:48 24 Juli 2019
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    Nato-Hauptquartier in Brüssel

    Nato-Beitritt für Georgien und Ukraine nicht absehbar – Außenministerium Lettlands

    © Sputnik / Juri Somov
    Politik
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    In absehbarer Zeit werden Georgien und die Ukraine der Nato nicht beitreten, wie der lettische Außenminister Edgars Rinkēvičs am Dienstag sagte.

    Die Nato hat sich freilich immer zu dem Prinzip „der offenen Tür" bekannt. Heute aber sprechen wir nicht davon, ob Georgien oder die Ukraine dem Bündnis in absehbarer Zukunft  beitreten können. Es wurde natürlich beim Nato-Gipfel in Bukarest betont, dass so etwas einmal passieren kann, wenn diese Länder bereit und die anderen Staaten einverstanden sein werden. Heute aber sind die Nato-Länder in dieser Frage uneinig", sagte Rinkēvičs der Nachrichtenagentur Delfi.

    Dabei sei die Nato-Integration für Georgien und die Ukraine nicht auszuschließen. So habe der vereinbarte Nato-Beitritt von Montenegro  die Wirksamkeit der Politik der offenen Tür anschaulich bestätigt, so Rinkēvičs weiter.

    Zudem sollten die Nato-Anwärter nicht nur ihre Verteidigungspolitik, sondern auch Informationssicherheit sowie Korruptionsvorbeugung, Gerichtswesen und Staatverwaltung reformieren. An all diesen Reformen sei die Nato interessiert, und auf diesem Gebiet hätten die beiden Länder noch viel zu tun.

    Zuvor hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg angekündigt, beim Nato-Gipfel im Juli werden die Staats- und Regierungschefs der Nato erneut ihre Bereitschaft bestätigen, Georgien politisch und praktisch bei den Reformen, der Gestaltung der Institutionen und der  Modernisierung seiner Streitkräfte zu unterstützen.

    Am 19. Mai hatten die Nato-Länder das Beitrittsprotokoll für Montenegro  unterschrieben, wodurch das Land den Beobachterstatus bei den Nato-Tagungen erhielt.  Nachdem das Protokoll ratifiziert ist, wird Montenegro zu einem vollberechtigten Nato-Mitglied.

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    Tags:
    NATO-Beitritt, NATO, Montenegro, Georgien, Lettland, Ukraine