07:56 21 Februar 2020
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    Sanktionen gegen Russland (857)
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    Die Versuche, Russland durch einseitige Sanktionen unter Druck zu setzen, werden Moskau niemals seine nationalen Interessen preisgeben lassen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte.

    „Die Versuche, mittels einseitiger Sanktionen Druck auf Russland auszuüben, werden uns nicht dazu zwingen, von unserer prinzipiellen Linie abzuweichen“, so Lawrow gegenüber der ungarischen Zeitung „Magyar Nemzet“ im Interview.

    Das Lebensmittelembargo, das Russland als Antwort auf die westlichen Sanktionen verhängte, war dem Minister zufolge nur ein ausgleichender Schritt, der unter Berücksichtigung aller Rechte und Pflichten Moskaus entsprechend der internationalen Verträge vorgenommen wurde.

    Lawrow betonte erneut, dass Russland weder früher Bedingungen zur Aufhebung der restriktiven Maßnahmen besprochen habe, noch künftig zu besprechen beabsichtige. Gleichzeitig äußerte der Minister aber Zuversicht, dass die Probleme in den Beziehungen zwischen Russland und der EU noch immer überwunden werden könnten. Die Seiten seien „im geografischen, wirtschaftlichen, geschichtlichen und einfach menschlichen Sinne doch eng miteinander verbunden“.

    Zuvor war berichtet worden, dass immer mehr EU-Länder eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland unterstützen, einige europäische Politiker bereits dazu aufrufen würden. So hatten sich Mitte Mai ranghohe Politiker von CDU und SPD in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen.

    Am 18. Mai hatte der Regionalrat der italienischen Region Venetien eine Resolution verabschiedet, welche die Regierung in Rom auffordert, die Krim-Politik der EU zu verurteilen und eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland anzustreben.

    Derzeit gelten drei EU-Sanktionspakete gegen Russland: Einzelsanktionen gegen Bürger Russlands und der Ukraine wurden Ende voriger Woche verlängert. Die sektoralen Wirtschaftssanktionen gelten noch bis mindestens 31. Juli 2016 und die speziellen Sanktionen gegen die Krim wenigstens bis 23. Juni dieses Jahres.

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    Aufhebung, Interesse, Sanktionen, Sergej Lawrow, Russland