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    Bild von Norbert Hofer

    Nach Österreich-Wahl: „Rechtsruck in Europa ist nicht zu stoppen“

    © REUTERS / Leonhard Foeger
    Politik
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    Nachdem FPÖ-Politiker Norbert Hofer einen Sieg bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich nur knapp verpasst hat, versuchen auch russische Analysten, sein starkes Auftreten zu ergründen. Immer mehr Wähler sind offenbar der Meinung, dass nationale Interessen wichtiger sind als die europäische Integration, so ein Kommentar.

    Die russische Onlinezeitung vz.ru kommentiert am Mittwoch: „Die FPÖ wird meistens als Partei von EU-Skeptikern, extremen Nationalisten und Populisten bezeichnet, obwohl es sich dabei in Wirklichkeit bloß um eine mäßig konservative Partei handelt, die national orientiert ist.“

    „Das Problem der gegenwärtigen Regierungsparteien in Europa (sowohl rechts als auch links) besteht darin, dass sie im Zuge von EU-Integration und Globalisierung nicht nur ihre Ideologie endgültig verloren haben, sondern auch ihre nationalen Züge. Kein Wort über die Rechte und die Interessen der Nation, keine traditionellen Werte, kein Schutz der nationalen Staatsinteressen – wir alle sollen ja unterwegs in eine helle Zukunft des ‚geeinten Europas‘ sein. Selbst das Eingeständnis mancher EU-Spitzenpolitiker, dass die Multikulti-Politik gescheitert ist, bleibt auf Papier“, so der Kommentar.

    „Die Migranten-Krise im vergangenen Jahr unterstrich nur zusätzlich die Ratlosigkeit und die nicht-nationale Ausrichtung der wichtigsten politischen Parteien in europäischen Ländern. Die auf den atlantischen Standard zugeschnittene Parteielite mit all den farblosen Präsidenten und Regierungschefs hängt den Wählern zum Halse heraus. Und die Wähler beginnen für diejenigen massiv zu stimmen, die von der Mainstream-Presse und von der Elite als ‚Radikale‘ und ‚Populisten‘ gebrandmarkt werden“, schreibt die russische Onlinezeitung.

    Die Regierungsparteien (sowohl sozialdemokratisch als auch konservativ) seien dabei kaum mehr in der Lage, sich den Attacken jener Gebrandmarkten selbständig entgegenzusetzen, denn sie seien zu „reinen Beamten- und Lobbyisten-Klubs entartet“ und hätten jegliches Feedback mit den Bürgern eingebüßt, hieß es. 

    Mehr zum Thema: Der Wähler legt sich quer

    Man verdränge die Regierungsparteien allmählich aus dem Machtbereich – dieser Vorgang habe inzwischen eine kritische Phase fast erreicht: „Nicht einmal ‚große Koalitionen‘ von Rechts und Links werden bald fähig sein, die Macht zu behalten. Die Regierungsparteien können nur sich selbst dafür verantwortlich machen, denn sie sind keine nationalen ‚Sozialdemokraten‘ und ‚Konservativen‘ mehr, indem sie nationsübergreifenden Interessen den Vorgang geben. An ihre Stelle werden nun neue Linke und Rechte kommen, die jetzt als Marginale und Populisten bezeichnet werden.“

    In Österreich habe die FPÖ gute Chancen darauf, an die Macht zu kommen. Sie habe Pendants auch in weiteren Ländern Westeuropas. In vielen osteuropäischen Ländern wie Ungarn oder Polen seien ohnehin diejenigen bereits an der Macht, die als Nationalisten angeprangert werden, hieß es weiter.

    „Die politische Palette Europas ändert sich und wird komplizierter. Den wichtigsten Widerspruch macht derzeit die Konfrontation zwischen den Anhängern der nationalen Identität und den Befürwortern der ‚europäischen Integration‘ aus, also zwischen nationalen und nationsübergreifenden Kräften. Ausgerechnet entlang dieser Linien wird die Trennung der europäischen Wähler, Parteien und Eliten erfolgen. Vor dem Hintergrund dieser Abgrenzung wird sich ein Rechtsruck in Europa vollziehen. Er ist nicht zu stoppen, weil er objektiv und deshalb unvermeidlich ist“, so die Prognose im Kommentar.

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    Freiheitspartei Österreichs (FPÖ), Norbert Hofer, Österreich