SNA Radio
    Warschau

    Polens Ex-Präsident warnt vor Unterdrückung und Demokratie-Verfall

    © Sputnik / Palladin L.
    Politik
    Zum Kurzlink
    0 255
    Abonnieren

    Der Nato-Gipfel Mitte Juli in Warschau wird zum Ausgangspunkt für einen verschärften Kurs der jetzigen polnischen Regierung, wie der frühere Präsident Polens, Bronislaw Komorowski, gegenüber dem TV-Sender TVN24 äußerte. Sowohl der Abschaffung des demokratischen Systems, als auch der Unterdrückung der Opposition werde so Vorschub geleistet.

    Andrzej Duda
    © REUTERS / Slawomir Kaminski/Agencja Gazeta
    „Ich fürchte, dass diese zwei Ereignisse (Nato-Gipfel Anfang Juli in Warschau und der Weltjugendtag Ende Juli in Krakau — Anm. d. R.) vom politischen Standpunkt aus nur ein Lager propagieren werden. Dieses Lager wird dies außerdem als Dunstglocke für eine Vertiefung der radikalen politischen Methoden ausnutzen. Dazu gehören die Unterdrückung der Opposition, eine weitere Abschaffung der Demokratie und des Rechtsstaates“, so Komorowski. 

    Die europäische Gemeinschaft bewertet Komorowski zufolge die Geschehnisse in Polen als eine Art Rückfall einer konkreten Krankheit. 

    „Das ist ein politischer Rückfall. Beim ersten Mal (seitdem die Partei ‚Recht und Gerechtigkeit‘ PiS die Regierung stellt – Anm. d. Red.) hat die Welt gedacht: ‚Das kommt vor‘. Mittlerweile aber gibt es bedauerlicherweise in Polen die Meinung  ‚Das kommt vor, aber leider regelmäßig“, so der Ex-Präsident. 

    Komorowski war im Jahr 2010 als Vertreter der Partei „Bürgerplattform“ zum Präsidenten Polens gewählt worden. Im August 2015 hatte Komorowski seine Vollmachten an Andrzej Duda (Partei Recht und Gerechtigkeit PiS — Anm. d. R.) übergeben. Nur einen Monat nach Amtsantritt der neuen Regierung wurden in Polen Massenaktionen gegen die „Diktatur“  durchgeführt.  Die jüngste Anti-Regierungs-Demo in Warschau brachte mehrere Zehntausend Menschen zusammen.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Polen gibt Startschuss zu Bau von US-Raketenschild
    Polen schätzt Verluste wegen US-Raketenabwehrbau auf 760 Millionen Dollar ein
    Gegen Kalten Krieg: Polens Präsident will Nato-Einheiten und Russland-Dialog
    Parlamentswahl in Polen: Konservative Partei bildet allein Regierung
    Tags:
    Unterdrückung, Demokratie, TVN24, Polens Partei Recht und Gerechtigkeit, NATO, Andrzej Duda, Bronislaw Komorowski, Polen