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10:49 22 Oktober 2019
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    Ukrainische Soldaten bei den Übungen

    „Die Leute sind erschöpft“: Ukrainer fordern von Poroschenko mehr Demobilisierung

    © AFP 2019 / Sergey Bobok
    Politik
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    Eingefrorener Donbass-Konflikt (2016) (142)
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    Die Bürger der Ukraine bitten den Präsidenten Petro Poroschenko um weitere Demobilisierung. Der entsprechende Petitionstext ist auf der Webseite des ukrainischen Staatschefs veröffentlicht worden.

    „Ich fordere, unverzüglich einen Befehl zur Demobilisierung der fünften Einberufungswelle zu unterzeichnen und sofort alle vor mehr als einem Jahr Eingezogenen abzulösen. Die Leute sind erschöpft, sie brauchen Erholung!“, heißt es in dem Aufruf.

    Die Initiative ist am Freitag registriert worden. Innerhalb von 92 Tagen müssen nun 25.000 Stimmen gesammelt werden, damit der Präsident den Aufruf bearbeiten wird. Erst am 25. März jedoch hatte Poroschenko die jüngste Demobilisierung veranlasst, 45.000 Militärs sollen nach Hause zurückkehren können.

    Die Einberufungspraxis zum Wehrdienst war in der Ukraine 2013 verändert worden, als Kiew Kurs auf eine Berufsarmee nahm. Doch mit Beginn der Militäroperation im Donbass im April 2014 hatte der damals vorübergehende Staatschef Alexander Turtschinow einen Erlass über die Wiedereinführung der Wehrpflicht unterzeichnet. Im Jahr 2014 folgten damit drei Mobilisierungswellen, drei weitere im Jahr 2015. Zu den Mobilisierungsplänen für das Jahr 2016 soll Poroschenko erklärt haben, dass sie von der Situation im Südosten des Landes abhängen würden.

    Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem nationalistischen Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Auch nach Vereinbarung einer Waffenruhe gibt es weiter Schusswechsel zwischen den Konfliktparteien, nach jüngsten Angaben der Uno hat der Konflikt bisher mehr als 9.000 Menschenleben gefordert.

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    Demobilisierung, Ukraine