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08:12 15 Oktober 2019
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    Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew

    Moskau will Gegensanktionen gegen Westen verlängern

    © Sputnik / Sergei Guneev
    Politik
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    Russlands Premierminister Dmitri Medwedew hat die Vorbereitung eines Vorschlags für eine Verlängerung der Gegenmaßnahmen gegen die westlichen Sanktionen bis Ende 2017 angeordnet.

    „Ich habe angewiesen, Vorschläge vorzubereiten, um die Gegenmaßnahmen nicht um ein Jahr, sondern bis Ende 2017 zu verlängern“, so Medwedew. Danach werde ein entsprechender Regierungsbeschluss vorbereitet.

    Zuvor hatte der britische Premier David Cameron erklärt, die G7-Länder hätten sich in Japan auf eine Verlängerung der anti-Russland Sanktionen geeinigt. Die Strafmaßnehmen sollen demnach so lange in Kraft bleiben, bis die Minsker Abkommen umgesetzt sind. Die Sanktionen könnten, wenn nötig, weiter verschärft werden.

    Im Kreml zweifelt man laut dem Präsidentensprecher Dmitri Peskow sehr daran, dass eine Verlängerung der Sanktionen gegen Moskau sich gut auf die globale Wirtschaft auswirken würde. 

    Die Entscheidung der G7-Staaten, die Sanktionen an die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu knüpfen, ist aus Sicht des russischen Außenministeriums absurd. Der Vize-Außenminister Sergej Rjabkow erinnerte daran, dass Moskau keine Konfliktpartei in der Ukraine-Krise sei und empfahl, die Forderungen zur Umsetzung von Minsk-2 an die ukrainische Regierung zu stellen.

    Die Situation in der Ukraine hat die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen belastet. Die EU und die USA gingen im Juni 2014 von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu einschränkenden Maßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft über. Im Gegenzug erließ Moskau ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus den Ländern, die Sanktionen gegen Russland verhängt hatten. Kurz vor Ende 2015 hatten die EU und die USA die Verlängerung ihrer Sanktionen gegen Russland verkündet. Im Juni 2015 verlängerte Russland als Reaktion auf die erneute Verlängerung der Strafmaßnahmen gegen Moskau das Lebensmittelembargo um ein Jahr bis zum 5. August 2016.

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    Tags:
    Gegensanktionen, Moskau, Russland