21:56 10 April 2020
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    Sanktionen gegen Russland (857)
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    Nach Sigmar Gabriels Forderung, die Russland-Sanktionen schrittweise zu lockern, organisiert sich innerhalb der SPD ein Arbeitskreis für eine neue Ostpolitik der Partei, berichtet ZEIT ONLINE.

    Am Rande des zweiten Russlandtags in Rostock diese Woche hatte sich der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel für einen schrittweisen Abbau der wegen der Ukraine-Krise verhängten Russland-Sanktionen ausgesprochen.

    Die SPD müsse die Kraft finden, sich von der Ostpolitik aus den Schröder-Jahren zu befreien, führt ZEIT ONLINE die Worte eines der Initiatoren des neuen Arbeitskreises, Jan C. Behrends, an. Gabriels erneuter Vorstoß gehe dem Politiker zufolge in die falsche Richtung.

    „Unser Ziel ist es, die Sozialdemokratie unmissverständlich von der völkerrechtswidrigen und aggressiven Politik des Kremls abzugrenzen und unsere Solidarität mit den Nachbarn und Verbündeten in Osteuropa zu betonen“, heißt es in einem entsprechenden Aufruf, der ZEIT ONLINE vorliegt.

    Außer Gabriel hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier, ebenfalls SPD, sich bei Fortschritten im Minsker Friedensprozess für einen schrittweisen Abbau der Sanktionen ausgesprochen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel erhofft sich Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarung, an die sie eine Aufhebung der Russland-Sanktionen knüpft.

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    Aufhebung, Sanktionen, SPD, Frank-Walter Steinmeier, Angela Merkel, Sigmar Gabriel, Europäische Union, Deutschland, Russland