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    Zwischen Moskau und Brüssel bricht das Eis – Le Figaro

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    Die bevorstehende Russland-Reise des EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker zum Petersburger Wirtschaftsforum im Juni läutet ein mögliches Tauwetter zwischen Moskau und Brüssel ein, wie die französische Zeitung Le Figaro schreibt. Seit dem Krim-Betritt und dem Beginn der Ukraine-Krise sei das der erste diplomatische Besuch auf solch hoher Ebene.

    Das Neue an der Situation sei, so Le Figaro, dass der hochrangige EU-Vertreter durchaus mit Kritik der Mitgliedstaaten an seiner Reise nach Russland rechne.

    Zurzeit sei die EU-Kommission noch sehr zurückhaltend, was die endgültige Bestätigung dieser Reise angehe: Juncker „plane bloß“, das Forum in Russland zu besuchen. Im offiziellen Programm des Petersburger Forums stehe bisher kein persönliches Treffen Junckers mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Es sei aber schwer vorstellbar, dass ein solches Treffen nicht stattfinden würde.

    Junckers Besuch in Russland sei zudem ein „Ausdruck der Höflichkeit“ nach der Begnadigung der ukrainischen Pilotin Nadeschda Sawtschenko, die wegen Beihilfe am Mord zweier russischer Reporter in Russland zu 22 Jahren Haft verurteilt worden war.

    Doch die „Dankbarkeit für Sawtschenko“ werde auf dem EU-Gipfel Ende Juni wahrscheinlich nicht mehr ins Gewicht fallen: Alles spreche dafür, dass der Westen die antirussischen Sanktionen verlängert. Erstens, weil 15 Monaten für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu wenig seien. Und zweitens, weil die EU nicht so schnell einen „Rückzieher“ machen könne, so Le Figaro.

    Die Notwendigkeit, bis Jahresende eine Lösung zu finden, werde für Brüssel immer dringender, da die einheitliche europäische Front Risse bekommt. Während Polen, Großbritannien und die baltischen Staaten in dieser Frage unnachgiebig bleiben, stellen Ungarn, Griechenland, Zypern und Italien die Notwendigkeit der Sanktionen gegen Moskau schon jetzt infrage.

    Daher werde es, wie der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bereits sagte, gegenüber dem vergangenen Jahr schwieriger werden, eine geschlossene Haltung zu finden.

    Juncker ist, so Le Figaro, nicht der erste EU-Spitzenpolitiker, der gegen die zweijährige Tradition kalter Verhältnisse zu Russland verstößt. Vor ihm hatten der französische Präsident Francois Hollande, der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault und Bundeskanzlerin Angela Merkel Moskau besucht.

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    Tags:
    Wirtschaftsforum, Sanktionen, Jean-Claude Juncker, St. Petersburg, Moskau, Russland, Brüssel, Europäische Union