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16:24 19 August 2019
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    Lammert: Deutsche Parlamentarier erhielten Drohungen vor Völkermord-Abstimmung

    © REUTERS / Fabrizio Bensch
    Politik
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    Armenien-Resolution: Völkermord – ja oder nein? (48)
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    Im Vorfeld der Bundestag-Abstimmung über die Resolution zum Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 haben deutsche Parlamentarier Drohungen erhalten, sagte der Präsident des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert, am Donnerstag.

    „Wir werden sie [die Drohungen] nicht hinnehmen und uns ganz gewiss von ihnen nicht einschüchtern lassen, wir nehmen unsere Verantwortung wahr“, erklärte Lammert.

    Insbesondere galten die Drohungen – bis hin zur Morddrohungen – Parlamentariern mit einem türkischen Familienhintergrund, sagte Lammert vor der Eröffnung der Debatte.

    „So selbstverständlich wir jede Kritik akzeptieren, auch unsachliche, polemische und aggressiv vorgetragene Kritik. So klar muss auf der anderen Seite sein: Drohungen mit dem Ziel, die freie Meinungsbildung des Deutschen Bundestages zu verhindern, sind inakzeptabel“, so Lammert.

    Trotz der heftigen Kritik von türkischer Seite wurde die Resolution am Donnerstag fast einstimmig mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung verabschiedet. Die Initiative fügt den deutsch-türkischen Beziehungen einen erheblichen Schaden zu. Die Türkei weist den Genozid-Bestand vehement zurück.

    Die wichtigsten Kabinett-Mitglieder, wie etwa Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier, blieben der Abstimmung fern. Ihre symbolträchtige Abwesenheit sollte den Schlag der Türkei abfedern. Ankara hat Medienberichten zufolge schon seinen Botschafter aus Deutschland zurückberufen.

    Am Donnerstag Mittag hat der Bundestag über die von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Resolution über die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 101 Jahren abgestimmt, bei denen Schätzungen zufolge bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich getötet wurden. Die Türkei hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um einen Völkermord gehandelt habe. Die beiden Hauptakteure der damaligen Verbrechen — Talat und Cemal Pascha — werden bis heute in der Türkei verehrt.

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    Tags:
    Bundestag, Norbert Lammert, Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel, Angela Merkel, Ankara, Türkei, Armenien, Berlin, Deutschland