06:30 06 Dezember 2019
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    MdB Kudla: Armenien-Resolution dürfte unberechenbare Folgen haben

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    Armenien-Resolution: Völkermord – ja oder nein? (48)
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    Politische und finanzielle Folgen nach der Annahme der Armenien-Resolution im Bundestag dürften nach Ansicht der CDU-Abgeordneten Bettina Kudla unberechenbar sein. Armenien könnte Entschädigung fordern, schrieb Kudla, die am Donnerstag als einzige gegen die Resolution stimmte, im Internet, wie deutsche Medien berichteten.

    Ungeachtet der heftigen Kritik aus der Türkei hatte der Bundestag die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich im Jahr 2015 fast einstimmig als Völkermord eingestuft. Noch ein Abgeordneter von der CDU – Oliver Wittke – enthielt sich.

    Die Beziehungen zur Republik Türkei würden durch diesen Beschluss belastet, meinte Kudla. „Der Vollzug des Flüchtlingsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Türkei wird erschwert. Dies ist umso bedauerlicher, da es sich um ein europäisches Abkommen handelt und bisher europäische Lösungen bezüglich Asylbewerbern und Flüchtlingen nur schwer möglich waren.“

    Sollte das Flüchtlingsabkommen scheitern, werde das schwerste humanitäre Folgen nach sich ziehen. Das werde auch zusätzliche finanzielle Last für Deutschland bedeuten, schrieb die Abgeordnete.

    Das Deutsche Reich war im Ersten Weltkrieg Verbündeter des Osmanischen Reichs und verhinderte die Tötung von geschätzt 1,5 Millionen Armeniern, Aramäern und Angehörigen anderer christlicher Minderheiten nicht. Die Regierung in Ankara lehnt die Einstufung der Massaker als Völkermord strikt ab.

     

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    Folgen, Resolution, Abstimmung, Bettina Kudla, Türkei, Armenien, Deutschland