09:25 10 Dezember 2019
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    OSZE-Beobachter in Ukraine

    OSZE-Bewaffnung im Donbass - ja oder nein? Lawrow erklärt russischen Standtpunkt

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    Eingefrorener Donbass-Konflikt (2016) (142)
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    Russland ist bereit zu Zugeständnissen und kann das Recht auf Waffentragen für eine OSZE-Beobachtergruppe, die direkt an der Frontlinie in der Konfliktregion Donbass eingesetzt sind, einräumen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem TV-Interview sagte.

    Zuvor befürwortete Russland bereits die Erstellung mehrerer Sicherungszonen in den kritischen Gebieten sowie die Möglichkeit der Entsendung  weiterer OSZE-Beobachter beispielsweise an Lagerungsorte schweren technischen Maschinen.

    „Wir haben gesagt, dass wir bereit sind, wenn es der Sache dient, dieser zusätzlichen Beobachtergruppe, die die Frontlinie an Lagerungsorten von Schwertechnik kontrollieren wird, auf OSZE-Beschluss das Recht auf Waffenbesitz zuzusprechen“, so Lawrow.

    Eine annehmbare Gruppenzusammensetzung der Nationalität nach könne immer gefunden werden, fügte der russische Außenminister hinzu.

    „Hier geht es nicht darum, ob das in den GUS-Staaten passiert oder nicht, sondern darum, dass solche internationale Maßnahmen beispielsweise im Rahmen der OSZE oder der UN zeigen, dass unbewaffnete Beobachter besser geschützt sind als diejenigen mit Waffen“, so Lawrow.

    Russland habe seine Position erklärt, jetzt müssten sich die Partner äußern. Viele OSZE-Mitglieder würden sich bislang noch immer gegen eine Bewaffnung der Beobachter aussprechen, sagte der russische Chefdiplomat.

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    Tags:
    OSZE, Sergej Lawrow, Russland, Donbass, Ukraine