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15:17 21 September 2019
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel und russlands Präsident Wladimir Putin

    Moskau reagiert gelassen auf Weißbuch: „Berlin sieht uns schon lange als Rivalen“

    © Sputnik / Alexei Druzhinin
    Politik
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    Die neue Fassung des Weißbuchs bringt nichts Neues ans Licht, da Deutschland ohnehin schon lange eine Schlüsselrolle beim Näherrücken der NATO-Truppen an Russlands Grenzen spielt, wie der Vizechef des Duma-Verteidigungsausschusses Franz Klinzewitsch gegenüber Sputniknews äußerte.

    Zuvor hatte die Bundesregierung einen neuen Entwurf des Weißbuchs zur Verteidigungspolitik veröffentlich, in dem Russlands „strategische Rivalität“ zusammen mit dem Islamischen Staat und dem radikalen Nationalismus als Gefahr aufgelistet wurde. Das Dokument soll noch vor der Sommerpause beschlossen werden, schrieb Die Welt.

    „Ich denke, dass der neue Entwurf des Weißbuchs sich im gewissen Sinne sogar verspätet hat. Bei der Umsetzung der sogenannten Ostpolitik der Nordatlantischen Allianz gehört Deutschland wohl eine der Schlüsselrollen“, sagte Klinzewitsch.

    Ohne Zustimmung Berlins wäre ja die Stationierung von NATO-Truppen an den russischen Grenzen äußerst problematisch, erklärte er.

    „Also ist Russland für Deutschland de facto schon lange kein Partner mehr, sondern ein Rivale. Mit Partnern benimmt man sich nicht so“, so Klinzewitsch.

    Eine solche offizielle Bewertung der deutsch-russischen Beziehungen in dem offiziellen Dokument, das für einen relativ langen Zeitraum gerechnet sei, lasse kaum Optimismus aufkommen.

    Russland werde nun auf jeden Fall entsprechende Schlussfolgerungen daraus ziehen, betonte er.

    Der russische Parlamentarier und Mitglied des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des Föderationsrates Igor Morosow sieht die Situation aber eher gelassen: „Ich denke, dass es sich hierbei nur um den Standpunkt des deutschen Establishments handelt, es gibt auch andere Meinungen. So hat sich der deutsche Außenminister (Frank-Walter) Steinmeier ja schon mehrmals für die Aufhebung der Sanktionen oder zumindest für die Erörterung dieser Frage ausgesprochen“, betonte er.

    Und Steinmeier sei bei weitem nicht der Einzige, der solcher Auffassung ist.

    Der Tiefpunkt der „Zerstörung der Russland-Europa-Beziehungen durch die USA“ sei schon lange erreicht worden, deshalb könne man nun nur noch auf eine Besserung  und die schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen Russland hoffen, fügte Morosow hinzu.

     

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    Tags:
    Weißbuch, Frank-Walter Steinmeier, Igor Morosow, Franz Klinzewitsch, Moskau, Berlin, Deutschland, Russland