20:46 26 Oktober 2020
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    Beziehungen Russlands mit den Nato-Staaten (247)
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    Die neue Fassung des Weißbuchs enthält nichts Neues, es wurde unter dem Einfluss der Ukraine-Auseinandersetzungen zusammengestellt, man muss das also gelassener betrachten, wie der russische Politologe Wladislaw Below gegenüber Sputnik sagte.

    Am Samstag hat „Die Welt" unter Berufung auf deutsche Regierungskreise berichtet, in der jüngsten Version des vom Verteidigungsministerium zusammengestellten „Weißbuches", der sicherheitspolitischen Doktrin Deutschlands, werde Russland nicht mehr als „Partner" sondern als „Rivale" bezeichnet und in die Liste der größten Gefahren für die Bundesrepublik aufgenommen.

    All das sei auf die Situation in der Ukraine zurückzuführen, so Below. Dies sei der Gesichtspunkt von Deutschland, der Nato und der EU, Russland habe angeblich die Grundpfeiler der europäischen Sicherheit gestört, die Grenzen gewaltsam verschoben, es bedrohe die Nachbarländer und führe einen Propagandakrieg.

    „Wie Deutschland das Verhalten Russlands angesichts der Ukrainekrise einschätzt — daran gibt es nichts Neues", sagte Below. Die Weißbuch-Passagen über die russische Bedrohung seien ein „eklektischer Satz von Propaganda-Klischees", die der gegenwärtigen Wahrnehmung Russlands durch westliche Medien eigen seien.

    Dabei müsse man berücksichtigen, dass Russland in der neuen Weißbuch-Fassung als „Rivale", nicht als Gegner bezeichnet worden sei. Die Konnotation sei also nicht besonders negativ, sie sei eher positiv. Es komme drauf an, dass Russland und Deutschland anlässlich der Situation in der Ukraine, im Osten der Ukraine und auf der Krim verschiedene Positionen vertreten. Deutschland sehe das Verhalten Russlands als ein Risiko für die Sicherheit Europas, Russland aber bewerte das Verhalten der Nato einschließlich Deutschlands, eines der wichtigsten europäischen Partner, als ein Risiko für sich, so Below. Die Nato-Osterweiterung betrachte Russland auch als eine Gefährdung für seine Sicherheit.

    „Man muss das gelassen betrachten, da gibt es nichts zu fürchten. Was die Ukraine betrifft, da sind wir tatsächlich keine Partner, unsere Positionen hinsichtlich der Ukraine konkurrieren miteinander. „Rivale" ist schließlich ein Synonym des Wortes „Konkurrenz", betonte er. „Deshalb sollte man wahrscheinlich den alarmistischen Tonfall mildern. Die Russland-Passage im Weißbuch ist lediglich die Feststellung eines Status-quo."

    Was die deutsch-russischen Beziehungen angehe, da gebe es mehr Positives, was eigentlich der Aussageton vieler deutscher Politiker in letzter Zeit bestätigt habe. Dabei dissoniere das Weißbuch freilich, es ändere aber nichts, sagte der Politologe.

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