11:02 16 Dezember 2019
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    Der Rote Platz, Moskau

    Moskaus Zugeständnisse an OSZE beweisen Friedensabsichten – Medien

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    Eingefrorener Donbass-Konflikt (2016) (142)
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    Russland engagiert sich, im Unterschied zu Kiew, deutlich dafür, um die Situation im Donbass zu entspannen, wie das Portal Deutsche Wirtschafts Nachrichten schreibt. Dass Moskau jüngst einer Bewaffnung besonderer OSZE-Gruppen zustimmte, zeige dies nur noch deutlicher.

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte am Samstag in einem TV-Interview, einige Beobachter könnten künftig durchaus „mit Pistolen zu ihrer Verteidigung“ bewaffnet sein. Ferner deutete der Minister an, Moskau sei bereit, der „zusätzlichen Beobachtergruppe, die die Frontlinie an Lagerungsorten von Schwertechnik kontrollieren wird, auf OSZE-Beschluss das Recht auf Waffenbesitz zuzusprechen“. Dann sei eine Überwachung rund um die Uhr möglich.

    Bislang werde der brüchige Waffenstillstand im Osten der Ukraine von nicht bewaffneten OSZE-Beobachtern kontrolliert, so DWN. OSZE-Chef Lamberto Zannier hatte sich jedoch zur Entsendung einer bewaffneten Mission in die Ukraine bereit erklärt, sollten alle Konfliktparteien einverstanden sein. Moskau war jedoch bislang dagegen.

    Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem nationalistischen Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach Vereinbarung der Waffenruhe gibt es weiter Schusswechsel zwischen den Konfliktparteien, nach jüngsten Angaben der Uno hat der Konflikt bisher mehr als 9.000 Menschenleben gefordert.

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    Tags:
    bewaffnen, Friedensinitiative, Beobachtermission, OSZE, Sergej Lawrow, Donbass, Ukraine