11:35 15 Juli 2020
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    Nato verstärkt Aktivitäten an Russlands Grenzen (357)
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    Moskau hat die Anschuldigung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die neue Überraschungsübung der russischen Streitkräfte schade der Transparenz, zurückgewiesen. Russland habe das Bündnis rechtzeitig informiert, Verstöße gebe es keine, sagte Andrej Kelin vom Moskauer Außenministerium.

    Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Dienstag eine standardgemäße Überprüfung der Streitkräfte angeordnet. Bei dem öffentlich nicht angekündigten Übungsalarm, der bis zum 22. Juni dauern wird, soll die Gefechtsbereitschaft der Waffenlager und der Truppenführung überprüft werden. Das Verteidigungsministerium erklärte offiziell, die russische Seite habe alle Teilnehmerstaaten des Wiener Dokuments der OSZE von 2011 über die Überraschungsübung ordnungmäßig informiert.

    Dennoch beschuldigte Nato-Generalsekretär Stoltenberg am Mittwoch Moskau, mit den unerwartet anberaumten Übungen die Transparenz und Voraussagbarkeit zu untergraben. Die Nato will laut Stoltenberg Änderungen am Wiener Dokument der OSZE durchsetzen, um die russischen Übungen überwachen zu können.

    Andrej Kelin, Ressortleiter Gesamteuropäische Zusammenarbeit im russischen Außenministeriums, sagte dazu: „Das russische Verteidigungsministerium hatte alle Militärattachés über diese Übungen informiert.“ Der Diplomat räumte ein, dass Übungen dieser Art relativ neu seien und daher nicht in den Dokumenten über Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle vorgesehen sind. „Verstöße gegen geltende Dokumente hat es deshalb keine gegeben.“

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    NATO, Andrej Kelin, Jens Stoltenberg, Russland