03:00 20 Oktober 2020
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    Sanktionen gegen Russland (857)
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    Russland hat der EU eine komplexe Revision der bilateralen Beziehungen vorgeschlagen und wartet jetzt darauf, dass die europäischen Kollegen ihre internen Konsultationen abschließen, wie der ständige Vertreter Russlands bei der Europäischen Union, Wladimir Tschischow, in einem Interview mit der „Rossijskaja Gaseta“ sagte.

    Russland erhoffe sich in seinen Beziehungen zu der EU eine pragmatischere und erfolgreichere Partnerschaft, die in erster Linie auf das substantielle Ergebnis abzielt: mehr Tat als Rat", sagte Tschischow.

    „Wir haben unseren EU-Kollegen vorgeschlagen, eine komplexe Revision der Beziehungen vorzunehmen, zuerst in einem Inneren Format, und dann können wir zusammen  unsere Leistungen besprechen. Dabei sind  mehr als die Hälfte der föderalen Ministerien und Behörden in die Arbeit mit der EU einbezogen. Wir warten also, bis die EU ihre internen Konsultationen abschließt und zu einem solchen Gespräch bereit ist", so Tschischow.

    Zurzeit habe die EU es nicht leicht angesichts der zahlreichen Probleme wie Migration, Brexit, Schuldenkrise in der Eurozone, die noch nicht bewältigt  sei. All das verursache Widersprüche unter ihren Mitgliedsländern. „Wenn die Einheit von 28 Ländern zum Selbstzweck wird, wird diese Einheit auf Kosten der Qualität der einheitlichen Position erreicht. Es geht im Grunde genommen um den kleinsten gemeinsamen Nenner", betonte Tschischow. 

    Er bedauere aufrichtig die Verbreitung von panischen Stimmungen in Bezug auf Russland in Europa, sagte der Russland-Vertreter. Allerdings spüre  nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die politische Elite der EU bereits die Notwendigkeit,  die Beziehungen zu Russland zu normalisieren.

    Dabei sei der Streit über die Lage in der Ukraine nicht die Grundursache, sondern Anlass und "Katalysator" der heutigen Verfahrenheit in den Beziehungen der EU zu Russland geworden, so Tschischow weiter. So sei  der Ständige Rat der Partnerschaft Russland-EU  im Format der Außenminister  zuletzt 2011, lange vor den Ereignissen auf dem Kiewer Maidan zusammengetroffen. Eine ganze Reihe von Gesprächsthemen wie Visalockerung  seien seit langer Zeit „steckengeblieben" und gute politische Impulse  seien in der Bürokratie versunken.

    Die Situation in der Ukraine hatte eine abrupte  Verschlechterung der  Beziehungen zwischen Russland und der EU ausgelöst. Die EU-Länder verhängten individuelle Sanktionen gegen natürliche Personen, die bis zum 16. September 2016 gelten. Die sektoralen Einschränkungen, die ganze Wirtschaftszweige betreffen, sind bis zum 31. Juli und die Sanktionen gegen die angegliederte Krim bis zum 23. Juni gültig. Im Gegenzug beschränkte Russland die Einfuhr von Lebensmitteln aus den Ländern, die antirussische Sanktionen unterstützt hatten.  Im Juni 2015 verlängerte Russland das Lebensmittel-Embargo um ein Jahr — bis zum 5. August 2016

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    Beziehungen, EU, Wladimir Tschischow, Russland