04:14 21 November 2019
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    Der Rote Platz in Moskau

    Ischinger: Offensive der Umarmung mit russischer Bevölkerung starten

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    Politik
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    Die gegenwärtige „vergiftete Atmosphäre“, die seit geraumer Zeit in den Beziehungen zwischen dem Westen und Russland besteht und die in vieler Hinsicht infolge eines „Propagandakrieges“ entstanden ist, lässt sich nach Ansicht von Wolfgang Ischinger, Diplomat und Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, relativ schnell wieder normalisieren.

    Die Voraussetzung dafür wäre ein produktiver Dialog zwischen den Top-Politikern. „Also mal unterstellt – wir werden jetzt übermorgen zwischen Putin und Obama und Merkel den großen Frieden herstellen. Das glaube ich zwar nicht, dass es so schnell passiert, aber wenn es möglich wäre, eine Einigung in allen schwierigen Fragen zu finden, dann die Beziehungen zwischen den Bevölkerungen, zwischen den Wählern, zwischen den Nationen sich auch schnell wieder ändern könnten“, äußerte er in einem Interview mit RIA Novosti.

    „Aber da wir nicht erwarten können, dass wir eine rasche Änderung bekommen, bin ich in der Tat der Meinung, dass dieser Vertrauensverlust unsere Beziehungen für längere Zeit prägen wird“, räumte er ein.

    Dennoch könnten bereits jetzt Schritte unternommen werden, um die Beziehungen allmählich zu verbessern, so Ischinger. 

    „Ich sehe kurzfristige, mittelfristige und langfristige Schritte. Kurzfristige Schritte sehe ich zunächst im Bereich der Verhinderung von militärischer Eskalation angesichts des Vertrauensverlustes, der eingetreten ist. Wir brauchen eigentlich jetzt ein gemeinsames russisch-westliches Krisenreaktionszentrum, wo russische und westliche militärische Experten zusammensitzen.“

    „‘Military to military relations‘ — das ist aus meiner Sicht eine zwingende kurzfristige Notwendigkeit“, so der Diplomat.

    „Mittelfristig können wir etwas tun, was der Entfremdung entgegenwirkt“, führte Ischinger weiter aus. „Mein Vorschlag wäre – dass wir die Zahl der Stipendien für russische Schüler, Studenten, akademisches Lehrpersonal, also Dozenten, Professoren, Doktoranden und andere Bereiche, dass wir der Zahl der Stipendien verfünffachen oder verzehnfachen. Ich bin dafür, dass wir ein massives people to people-Programm entwerfen.“

    „Ich finde, wir sollen eine Offensive der Umarmung mit der russischen Bevölkerung und mit der russischen politischen Klasse anfangen“, betonte er.

    „Mehr Stipendien, mehr Austausch. Visumsbefreiung. Ich bin der Meinung, der richtige Schritt jetzt in dieser Lage, etwas Gutes zu tun, ist nicht Aufhebung von Sanktionen sondern Visumsbefreiung für die normalen russischen Bürger.“„Für die würde ich eine freie Einreise nach Europa in den Schengenraum machen. Das wäre mal ein richtiges, ein positives Zeichen. Und so ein Zeichen an die russische Bevölkerung, dass wir sie umarmen wollen, dass wir den Graben zwischen Europa und Russland nicht tiefer werden lassen wollen.“

    „Aus meiner Sicht wäre es schon toll, wenn Deutschland im Kreis des Schengen-Raum sagen würde – wir wollen das. Dann werden auch einige im Schengenraum geben, die sagen- wir wollen das aber nicht. Dann haben wir immerhin ein Signal nach Moskau geschickt. Und das ist ja auch das Signal, was beispielsweise Sigmar Gabriel senden wollte, dass wir nicht Feindschaft mit Russland betreiben wollen, sondern möglichst rasch zur Normalität zurückkehren wollen.“

    Man müsse jede Gelegenheit ergreifen, um wieder ins Gespräch zu kommen“, äußerte Ischinger. In den Stipendien, Austauschprogrammen und Visumbefreiung sieht er mögliche Schritte zur „Schadenbegrenzung“. 

    „Wir machen zum Beispiel eine ganze Reihe von Begegnungen – das Deutsch-Russische Forum, der Petersburger Dialog usw“, so der Diplomat abschließend. „Ich finde es auch gut. Ich habe jetzt mehrere Einladungen bekommen – unter anderem zum Valdai-Club und zur Petersburger Wirtschaftskonferenz. Ich kann zwar zu den meisten dieser Veranstaltungen nicht hinfahren, freue mich aber über diese Dialogangebote von russischer Seite. Ich finde, wir müssen an alle Russen mindestens doppelt so viele Dialogangebote machen, wie die Russen an uns. Dann liegen wir richtig.“

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    Tags:
    Wolfgang Ischinger, Angela Merkel, Barack Obama, Wladimir Putin, Russland