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    Wartung der Kampfjets Tornado vor dem Start des Einsatzaufklärungsflugs auf der Air Base Incirlik im Rahmen der Mission Counter Daesh, am 24.02.2016

    Nach Armenien-Resolution: Türkei untersagt Besuch von deutschem Staatssekretär

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    Armenien-Resolution: Völkermord – ja oder nein? (48)
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    Ankara hat nach Angaben von Spiegel Online den geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit Abgeordneten auf der Militärbasis Incirlik untersagt.

    Im Streit über die vor fast drei Wochen beschlossene Armenien-Resolution hat die Türkei für einen neuen politischen Eklat gesorgt: Dem Generalleutnant Dieter Warnecke, der als Stellvertreter von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen agiert, war die Reise nach Incirlik verwehrt worden. Hinter verschlossenen Türen im Verteidigungsausschuss hat er laut dem Spiegel-Bericht gesagt, "als Grund für die Absage der Reise nach Incirlik habe die Türkei konkret die Armenien-Resolution genannt". 

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    Ursprünglich wollte Brauksiepe Mitte Juli mit einigen Abgeordneten eine Informationsreise über den deutschen Einsatz im Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS, aucg Daesh) absolvieren, so der Spiegel Online weiter. Auf dem Programm standen neben Incirlik auch der Nordirak, Kuwait und Katar. Nun müsse der Staatssekretär auf den Stopp in Incirlik verzichten.

    Am 2. Juni hatte der Bundestag die von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Resolution über die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 101 Jahren angenommen, bei denen Schätzungen zufolge bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich getötet wurden. Die Türkei hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um einen Völkermord gehandelt habe.

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    Völkermord an den Armeniern, Verteidigungsministerium, Türkei, Deutschland