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09:26 21 September 2019
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    MdB Neu: Schlechtreden eigener Waffen soll überteuerte Armee rechtfertigen

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    Nur acht Prozent der bei einer Umfrage befragten Soldaten haben volles Vertrauen in ihre Waffen. Der Bundeswehrverband fordert Konsequenzen. Dr. Alexander Neu, Mitglied des Deutschen Bundestages für die Partei der Linke, sagt, die Umfrageergebnisse könnten auch eine Taktik sein, um mehr Geld für die Bundeswehr fordern zu können.

    Nur acht Prozent der Bundeswehr-Angehörigen hätten "volles Vertrauen" in ihre persönliche Ausrüstung beziehungsweise in das Gerät ihrer Einheit, zitierte die "Bild"-Zeitung aus einer Umfrage des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr.

    Hingegen hätten 43 Prozent in der Befragung angegeben, dass sie der persönlichen Bewaffnung "eher nicht" oder "überhaupt nicht" trauten. 28 Prozent sagten demnach, sie vertrauten der Bewaffnung nur "teils", 16 Prozent vertrauten ihr "eher". Für die Studie befragte das Zentrum laut "Bild" knapp 800 Soldaten während der Nato-Übung "Trident Juncture" im vergangenen Herbst.

    Dr. Alexander Neu, der für die Linke im Verteidigungsausschuss sitzt, erklärt dem, dass dem Umfrageergebnis viele Motive zugrunde liegen könnten:

    „Zum einen fordert die Bundesregierung eine massive Kostenexplosion für den Militärhaushalt. Um das zu rechtfertigen, muss man erstmal die eigenen Waffensysteme schlechtreden. Wir beobachten schon seit September 2014, dass Großwaffensysteme, aber auch kleine Waffen, permanent schlecht geredet werden“, stellte er in einem Sputnik-Interview fest. „Dahinter steht dann die Forderung „Wir brauchen mehr Geld, um eine kampffähige Armee zu haben“. Ich glaube, dieses Argument ist  sehr wichtig, sozusagen eine PR-Maßnahme.“

    „Das zweite Argument ist, es kann natürlich sein, dass in der Tat manche Waffensysteme nicht so funktionieren, wie sie von der Industrie angepriesen worden sind beziehungsweise von dem Auftraggeber — die Bundeswehr — gefordert worden sind. Das ist ein langer Prozess, mit Blick auf den Auftraggeber Bundesregierung und Bundeswehr und Auftragnehmer Rüstungsindustrie, wo es nie so gelaufen ist, wie man wollte“, meinte Neu. „Nun entdeckt man plötzlich diese Unzulänglichkeiten in den Waffensystemen. Die Bundeswehr ist eine Armee mit 36 Milliarden Euro jährlich, und wir haben keine Atomwaffen. Das heißt, eine völlig überteuerte Armee, mit angeblich unzureichenden Waffensystemen. Das ist skandalös." 

    Mehr zum Thema: Kostspielige Nachrüstung: Bundeswehr kann sich neue Leopard-Panzer nicht leisten

    Der Forderung des Vorsitzenden des Bundeswehrverbands, André Wüstner, nach einer "Trendwende Material" wiederspricht Neu:

    "In Deutschland ist mittlerweile jedes vierte Kind von Armut betroffen. Ich glaube, jedes vierte Kind in Deutschland fordert auch eine bessere Unterstützung, damit es nicht in Armut versinkt. Ich glaube das wäre der sinnvollere Ansatz, als jetzt weitere Milliarden in einen Rüstungshaushalt zu stecken, der verschwendetes Geld ist, weil wir keinen wirklichen Bedrohungen im konventionellen Sinne ausgesetzt sind."

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    Tags:
    Trident Juncture 2015, Bundeswehr, NATO, Alexander Neu