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    Nato vs. Russland: So kann die Kriegsgefahr gestoppt werden

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    Es besteht die Gefahr einer Zuspitzung der Nato-Russland-Beziehungen, wie der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, in einer NDR-Sendung sagte.

    Der deutsche Diplomat verwies darauf, dass „eine Demonstration militärischer Stärke keine hinreichende Russlandstrategie“ sei. Vielmehr solle Bereitschaft zu Dialog und Entspannung sowie die Rückkehr zur Rüstungskontrolle signalisiert werden, so Ischinger. Als einen ersten Schritt zur Entspannung empfahl Ischinger Visaerleichterungen für die russische Bevölkerung.

    Harald Kujat, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr und von 2002 bis 2005 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses, meinte im NRD-Gespräch in ähnlichem Tonfall, die Sprache und Konzeption der Nato im Verhältnis zu Russland seien „nicht auf dem richtigen Weg“. 

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    „Im Augenblick spricht man davon, dass man auf Abschreckung und Dialog setze. Aber Abschreckung richtet sich doch gegen jemanden, im gegebenen Fall gegen Russland. Das wäre also der Gegner, der abgeschreckt werden soll. Im Grundlagenvertrag Nato-Russland wird aber ausdrücklich gesagt, wir betrachten uns nicht – oder nicht mehr – als Gegner“, so Kujat.

    Da der Begriff „Dialog“ bereits inhaltsleer sei, könne nun Entspannung im Verhältnis zu Russland und die Sicherheit für die eigenen Bündnispartner als „vernünftige Strategie“ für die Nato angesehen werden. Dabei merkte Kujat an, dass er seitens der Allianz keine ernsthaften Bemühungen zur Wiederherstellung des Vertrauens zu Moskau, vor allem auf Basis des Grundlagenvertrages Nato-Russland, sehe. Vielmehr solle der Nato-Russland-Rat als „Mittel des Krisenmanagements“ genutzt werden.

    Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte am Wochenende die gegen Russland gerichteten Nato-Militärmanöver in Osteuropa kritisiert und gesagt, man dürfe die Lage „durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul nicht weiter anzuheizen". Auch der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler(SPD), warnte vor einer Eskalation des Streits zwischen Nato und Russland "bis hin zum Krieg" und unterstützte Steinmeiers Position.

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