22:15 05 Juli 2020
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    Der britische Premierminister David Cameron hat die Möglichkeit eines zweiten Referendums über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens ausgeschlossen, wie The Independent am Montag berichtet.

    Laut einem Sprecher des Premiers ist ein zweites Referendum „nicht im Entferntesten denkbar“. Zuvor war auf der Webseite des britischen Parlaments eine Petition veröffentlicht worden, mit der eine  neue Volksabstimmung gefordert wurde, da am 23. Juni weniger als 60 Prozent der Wähler bei einer Wahlbeteiligung von weniger als 75 Prozent für den Austritt aus der EU gestimmt hatten.

    Die Petition hat inzwischen mehrere Millionen Unterschriften gesammelt. Das britische Parlament prüft alle Petitionen, die von mehr als 100.000 Menschen unterschrieben wurden.

    Sputnik hat sich bei der britischen Wahlkommission erkundigt, ob es ein Gesetz oder eine Regelung gibt, wonach bei einer Wahlbeteiligung von weniger als 75 Prozent oder bei einer Stimmenmehrheit von weniger als 60 Prozent ein zweites Referendum abgehalten werden kann.

    Eine Sprecherin der Kommission sagte im Gespräch mit Sputnik, dass es keine solche Hürde im Gesetz über Referenden gebe.

    Am Donnerstag hatte in Großbritannien das Referendum über den Austritt des Landes aus der EU stattgefunden. 51,9 Prozent der Bürger haben für den Brexit gestimmt. Der Premierminister David Cameron kündigte daraufhin seinen Rücktritt im Oktober an.

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    Referendum, Brexit, Petition, David Cameron, Europäische Union, Großbritannien