09:04 25 April 2018
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    Großbritannien, Brexit-Abstimmung

    Westliche Medien: Es wird keinen Brexit geben!

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    Etliche Analytiker im Westen sind der Meinung, dass Großbritannien im Endergebnis nicht aus der Europäischen Union ausscheiden wird.

    „Ich habe für den Austritt gestimmt. Aber man kann unter Berücksichtigung aller Argumente nicht verneinen, dass wir letzten Endes in der EU bleiben werden“, schreibt Sean O’Grady,  Korrespondent der Zeitung „Independent“.

    Nach seiner Meinung war das Stimmenübergewicht beim Referendum nur gering. Nach dem Verfassungsbrauch vieler Länder sei für eine wichtige Beschlussfassung eine Zweidrittelmehrheit der Stimmen im Parlament oder bei einem Referendum erforderlich, so O’Grady.

    Außerdem könne in Großbritannien nur das Parlament entscheiden, ob das Land der Willensäußerung des Volkes zustimmen solle, so der Analytiker.

    Nach seiner Meinung unterstützen jetzt nur wenige der Konservativen – der regierungsbildenden Mehrheitspartei – den Ausstieg aus der EU. Dazu gehöre auch Boris Johnson, Ex-Bürgermeister von London, der sich früher als aktiven Brexit-Anhänger positioniert hatte.

    Und letztlich, wenn die Konservativen bei allgemeinen Wahlen von den Labors abgelöst werden sollten, würden Letztere ganz bestimmt keine Trennung wollen und sich nach Brüssel begeben, um sich Rat zu holen. In einem solchen Fall werde ein erneutes Referendum stattfinden, bei dem höchstwahrscheinlich die EU-Anhänger gewinnen würden, so O‘Grady.

    Laut John Cassidy, der für die Zeitschrift „New Yorker“ schreibt, ist die Trennung Großbritanniens von der EU ein langer Prozess. Um das Recht zum EU-Austritt zu erhalten, werde London den Artikel 50 des Lissabon-Vertrags geltend machen. Die anschließenden Verhandlungen über die Bedingungen für eine künftige Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und der EU könnten zwei Jahre in Anspruch nehmen, so Cassidy. Ihm zufolge gibt es auch keine Garantie dafür, dass ein neuer Premierminister den genannten Vertragsartikel anwenden wird.

    „Hätte Cameron den Artikel 50 am Freitagmorgen geltend gemacht, wäre Großbritannien schon auf dem Weg aus der EU gewesen: Und eine Trennung ist unumkehrbar. Aber dank eines klugen Manövers (…) hat das Land noch Zeit, die Brexit-Konsequenzen abzuwägen, die schon jetzt viel ernsthafter sind, als viele Befürworter des EU-Austritts es sich vorgestellt haben“, schreibt Cassidy. Er nennt unter möglichen Folgen einen Einbruch des Effektenmarktes,  Verfall der britischen Währung und Rückgang des Kreditratings.

    Ebenso wie O’Grady macht Cassidy darauf aufmerksam, dass viele der Brexit-Anhänger jetzt an der Richtigkeit ihrer Wahl zweifeln.

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    Tags:
    Brexit, Brexit-Referendum, EU, Boris Johnson, David Cameron, Großbritannien
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