03:15 18 Oktober 2018
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    Polizisten nehmen Salafisten in Bonn fest - Archivfoto, 2012Vertreter der Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) auf einer Kundgebung von Pegida-NRW am 14. März 2015 in Wuppertal.

    Berlin schlägt Alarm: Islamismus und rechtsextreme Gewalt immer bedrohlicher

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    Laut dem Verfassungsschutzbericht 2015 ist die islamistische Gefahr in Deutschland so hoch wie nie. Zur gleichen Zeit steigt auch die rechte Gewalt im Land.

    Am Dienstag hatten Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der Präsident des Bundeamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2015 vorgestellt.

    So wurde laut dem Bericht die Zahl der deutschen Islamisten zum Jahresende 2015 auf 45.120 geschätzt, wobei es vor zwei Jahren noch 43.890 und vor drei Jahren 42.550 gewesen waren. Vor allem in der salafistischen Szene gebe es immer mehr Neuankömmlinge – jedes Jahr kämen durchschnittlich etwa 2.000 Menschen neu dazu. Ende 2015 betrug deren Zahl 8.350, vor zwei Jahren 7.000 und vor drei Jahren 5.500.

    Laut dem Verfassungsschutz sind beinahe alle aus Deutschland stammenden Syrien-Kämpfer, deren Zahl Ende 2015 bei mehr als 780 lag (130 seien inzwischen ums Leben gekommen) von Salafisten beeinflusst bzw. stammten aus der salafistischen Szene. Ende Mai 2016 seien auch weitere 40 Ausreisen in den Nahen Osten registriert worden.

    Dabei würden die Islamisten auch unter den neuangekommenen Flüchtlingen missionieren: „Etwa 70 Prozent der in Deutschland eintreffenden Flüchtlinge sind Muslime. Islamisten beziehungsweise islamistische Organisationen versuchen, unter diesen Neuankömmlingen zu missionieren und Anhänger zu rekrutieren. Dabei bietet sich eine Kontaktaufnahme unter dem Deckmantel humanitärer Hilfsangebote an“, zitiert „Bild“ aus dem Bericht.

    Laut Maaßen wisse das BfV über 17 Personen Bescheid, die im IS-Auftrag als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland eingereist seien. Bisher soll es insgesamt 400 Hinweise auf Dschihadisten gegeben haben, die sich bei der Einreise nach Deutschland als Flüchtlinge getarnt hätten.

    „Wir befürchten eine Verlagerung der terroristischen Aktivitäten nach Europa, gerade aufgrund der militärischen Erfolge der westlichen Allianz gegen den IS“, sagte de Maizière.

    Gleichzeitig sei in Deutschland auch ein Anstieg rechtsextremistischer Gewalt zu verzeichnen: So seien im vergangenen Jahr 21.933 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund begangen worden. Allein 894 davon seien gegen Flüchtlingsunterkünfte verübt worden, etwa fünf Mal so viel wie im Vorjahr. 153 davon seien Gewaltdelikte gewesen, deren Zahl seit 2014 um das Sechsfache gewachsen sei. Die Zahl der Brandanschläge mir rechtsextremen Hintergrund sei von fünf auf 75 gestiegen. Besonders alarmierend sei zudem die „zunehmende Anschlussfähigkeit“ der Gesellschaft.

    „Die Gefahr der Entstehung neuer rechtsterroristischer Strukturen wächst“, betonte de Maizière.

     

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    Verfassungsschutz, Salafisten, Salafismus, Islam, HoGeSa, Terrormiliz Daesh, Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Hans-Georg Maaßen, Thomas de Maizière, Syrien, Deutschland