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    FPÖ-Präsidentschaftskndidat Norbert Hofer. Österreich. Mai 2016

    „Öxit“: Hofer nennt Bedingungen für EU-Referendum

    © AP Photo / Ronald Zak
    Politik
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    Der Bundespräsidentschaftskandidat der FPÖ, Norbert Hofer, hat in einem Interview für die italienische Zeitung „Corriere della Sera“ Voraussetzungen für ein mögliches Öxit-Referendum in Österreich genannt.

    Zum einen sollte Österreich der Europäischen Union den Rücken zukehren, sollte die Türkei ihre umstrittenen Pläne zur Mitgliedschaft in der EU umsetzen.

    „Europa wird damit nicht klar kommen. In diesem Fall bietet sich ein Anlass, die Meinung der Österreicher zu erfahren, ob sie in der EU bleiben wollen“, sagte Hofer. Das Beispiel Großbritanniens hat gezeigt, dass die EU in ihrer jetzigen Form „weit von den Menschen entfernt“ ist und einer Erneuerung bedarf, so der FPÖ-Politiker weiter.

    Sollten die europäischen Verträge in Richtung weiterer Beschneidung der Befugnisse einzelner Mitgliedsstaaten verändert werden, werde auch dies „automatisch zu einem Referendum führen“, fügte Hofer hinzu.

    Trotz Brexit-Debatte und der anhaltenden Kritik an der Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan forciert die Europäische Union die Beitrittsgespräche mit dem Land: Beide Seiten haben bereits einen neuen Verhandlungsbereich zu Finanz- und Haushaltsfragen eröffnet.

    Der Österreichische Verfassungsgerichtshof in Wien hatte am vergangenen Freitag die Ergebnisse der Präsidentenwahlen in Österreich für ungültig erklärt: Bei der Stimmenauszählung habe es Unregelmäßigkeiten gegeben. Anfang Juli soll das Gericht einen Termin für Neuwahlen ansetzen.

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    Tags:
    EU-Beitritt, EU-Ausstieg, Brexit, Recep Tayyip Erdogan, Norbert Hofer, Türkei, Großbritannien, Europäische Union, Österreich