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06:25 16 Oktober 2019
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    Militärübung Anakonda in Polen

    „Glauben die selbst daran?“ Wagenknecht zu „Irrsinn“ des Nato-Rüstungsfiebers

    © AP Photo / Alik Keplicz
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    Die Linke-Abgeordnete Sahra Wagenknecht hat in einer Bundestagdebatte am Donnerstagmorgen die Strategie der Bundeskanzlerin vor dem Nato-Gipfel in Warschau massiv unter Kritik genommen: Nato-Übungen „für einen Ernstfall“ in Osteuropa sowie die neue Aufrüstungsspirale seien „Irrsinn“ und „absurde politische Prioritäten“.

    In ihrer Rede vor dem deutschen Bundestag hatte sich Angela Merkel zuvor dafür ausgesprochen, dass die Präsenz der Nato im Baltikum und in Polen verstärkt werden sollte. Außerdem hatte sie eine weitere Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben angekündigt, auf bis zu zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Aktuell gibt die Bundesrepublik 1,19 Prozent des BIP für Verteidigungszwecke aus.

    „Wer hat denn seine Grenzen in den letzten zwei Jahrzehnten immer weiter nach vorne geschoben, Russland in Richtung Nato oder war es nicht eher umgekehrt?“, so Wagenknecht.

    Bei der Debatte im Bundestag erinnerte sie auch an eine unübersehbare Parallele zwischen den Ereignissen Mitte des 20. Jahrhunderts und dem aktuellen Geschehen in Osteuropa:

    „75 Jahre nach Beginn des deutschen Vernichtungskrieges gegen die damalige Sowjetunion finden in unmittelbarer Nähe der russischen Grenze wieder martialische Kriegsübungen mit deutscher Beteiligung statt. Die US-Atomwaffen werden in Deutschland modernisiert, nicht abgebaut, Raketenbasen in ganz Europa aufgebaut“, sagte Wagenknecht.

    Angeblich gehe es immer nur um Abschreckung, um den russischen Präsidenten Wladimir Putin davon abzuhalten, im Baltikum einzumarschieren, so die Linke-Politikerin weiter. „Mich würde wirklich mal interessieren, ob die, die uns diesen Schwachsinn erzählen, auch nur eine Sekunde selbst daran glauben“.

    Merkels Ziel, die Verteidigungsausgaben der BRD zu erhöhen, sei eine „absurde politische Priorität“, da dies bedeuten würde, dass Berlin jährlich 25 Milliarden Euro für Mordwaffen und Kriegsgeräte ausgeben wird. Als ob Renten oder Bildung nicht wichtigere Bereiche wären.

    „Aktuell liegen die Militärausgaben der Nato beim etwa Dreizehnfachen der russischen. Und jetzt brauchen wir noch mehr Aufrüstung, um die Sicherheit in Europa zu gewährleisten? Was ist denn das für ein Irrsinn“, schlussfolgert Wagenknecht.

    Was die aktuelle Ukraine-Krise anbetrifft, so machte die Politikerin darauf aufmerksam, dass es die USA waren, die „5 Milliarden Dollar in einen Regime-Change“ in dem Land investiert hatten. Eben dieser Umsturz habe zu den heutigen Spannungen geführt.

    Abschließend forderte die Linke-Abgeordnete eine „eigenständige europäische Sicherheitspolitik in der Tradition der Entspannungspolitik“, die unter anderem vorsehe, dass die US-dominierte Nato durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Russlands Teilnahme ersetzt würde.

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    Militärmanöver, Nato-Militärbasis, Atomwaffen, Rüstungsausgaben, Rüstung, Sicherheit, Nato-Gipfel in Warschau, Russland-NATO-Rat, NATO, Wladimir Putin, Angela Merkel, Sahra Wagenknecht, Europa, Baltikum, USA, Russland, Deutschland