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    Europa der Vaterländer vs. Brüsseler Konstrukt – AfD-Politiker Frohnmaier

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    Das Brexit-Votum hat bei der AfD zwiespältige Gefühle hervorgerufen, wie der Bundesvorsitzende der Nachwuchsorganisation Junge Alternative für Deutschland und Mitglied des Landesvorstandes der AfD Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier, äußerte.

    „Einerseits gab es Freude über diese Volksabstimmung“, sagte er im Interview mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin in Moskau, „weil die AfD dies auch in Deutschland einführen möchte. Wir haben gleichzeitig alles mit Weinen und Lachen gesehen, weil wir mit den Briten eine starke euroskeptische Kraft im Europäischen Parlament, in dem wir vertreten sind, verlieren. Und damit den wichtigsten Partner, der über Jahre hinweg einen kritischen Prozess gegenüber Brüssel begleitet hat. Gleichzeitig freuen wir uns, dass die Briten wieder mehr Souveränität über ihr eigenes Land zurückgewinnen konnten.“

    Durch den Brexit sei eine Debatte innerhalb der EU darüber ausgebrochen, wie die Union auszusehen habe und inwiefern die Bevölkerung in Zukunft hier mehr eingebunden werden könne, fuhr der AfD-Politiker fort. „Und dieser Prozess wird die direkte Demokratie in Europa stärker beleben. Mal sehen, ob die Iren und Schotten jetzt als nächste eine Abstimmung fordern.“ 

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    Markus Frohnmaier
    © Sputnik / Nikolai Jolkin
    Markus Frohnmaier

    „Auch in Deutschland denken viele Menschen immer mehr darüber nach: Wieso denn hatten wir einen besseren Lebensstandard, als sich die EU auf die Wirtschaftsunion beschränkte und es keine Einheitswährung gab“, meint er. „Als Normalverdiener konnte man damals zweimal im Jahr in den Urlaub fahren und einen Mercedes als Jahreswagen kaufen. Jetzt ist das nicht mehr möglich. Viele meinen, dass sich mit der Einführung des Euro nur die Preise verdoppelt hätten.“

    Es gebe kein einheitliches, außenpolitisches Agieren der Union im Nahen Osten oder im Falle der antirussischen Sanktionen, stellt Frohnmaier weiter fest. Das politische Gerüst Europäische Union mache nicht ganz Europa aus. „Europa ist das, was wir uns wünschen, Europa der Vaterländer, souveräner Nationalstaaten, die in Freundschaft miteinander leben und gute wirtschaftliche Beziehungen zueinander pflegen. Auf der anderen Seite haben wir dieses Brüsseler Konstrukt, das für uns nichts anderes ist, als ein Zentralstaat, der nicht stabil ist, weil es viele Unstimmigkeiten unter den Partnern gibt.“

    Man könne sich vorstellen, so der AfD-Politiker, dass jetzt auch die Griechen die EU verlassen könnten, weil man viele Jahre hinweg nicht erklären konnte, warum Schulden innerhalb der EU sozialisiert werden sollten. „Wir können unter Umständen auch erleben, dass die Franzosen aussteigen. Durch diesen Impuls des Brexit muss die Frage der EU neu überdacht werden“, so Frohnmaier.

    Dabei bedauert er, dass Russland, das zu diesem Europa der Vaterländer gehöre, sich in der letzten Zeit zunehmend asiatischer definiere und aufgrund der Sanktionen das vorhandene Potenzial der wirtschaftlichen Beziehungen nicht ausschöpfen könne.

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    „Breite Teile der AfD und besonders die Jugendorganisation meinen, dass es uns nicht zusteht, die deutschen Vorstellungen von Demokratie und Gesellschaft auf andere Länder zu übertragen und diesen Ländern innerdeutsche Verhältnisse zu diktieren. Russland war und ist für uns ein wichtiger wirtschaftlicher Partner. Aber im Zusammenhang mit der Ukrainekrise und dem Sanktionskonflikt wurden Russland dämonisiert und Putin sinnbildlich für alles Schlechte und Böse mit allen möglichen Adjektiven belegt. Wenn jemand glaubt, dass wir deutsche Maßstäbe auf Russland anlegen müssen — das machen manche Teile der Altparteien und der Bunderegierung — aber nicht auf unsere anderen Partner wie China und arabische Länder, so ist das Doppelmoral.“

    Die EU hat auf Bitten der US-amerikanischen Freunde „die Europäer gezwungen, diese Sanktionen durchzusetzen“, was das Weiße Haus mittlerweile zugegeben habe, so Frohnmaier. „Es gibt aber unsere italienischen Partner, die weiter über den Bau der Pipeline diskutiert haben, und die Franzosen, die die Sanktionen offiziell für beendet erklärt haben und dementsprechend weiter entscheiden werden. Oder die polnischen Partner, die die entgangenen Handelsgewinne von der EU zurückgefordert haben. Man sieht, dass viele Partner versuchen, ihre Verluste zu minimieren.“

    Und nur Deutschland gehe als Musterbeispiel wieder voran und versuche, dann allein diese Sanktionen gegen Russland aufrecht zu erhalten. „Wir profitieren davon nicht. Ganz im Gegenteil. Nach Angaben des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft sind 150.000 Arbeitsplätze in ganz Deutschland dadurch bedroht. Die Ausfuhr nach Russland ist massiv eingebrochen.“

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    Die Sanktionspolitik treffe nicht diejenigen, die man angeblich zum Umdenken bewegen wolle, sondern vor allem die Zivilbevölkerung, ist Frohnmaier überzeugt. Das findet er verantwortungslos. „Genauso wie mit dem Wirtschaftsembargo und Sanktionen handeln wir in Syrien, und dann wundern sich unsere europäischen Freunde und unsere Bundesregierung, wenn Millionen von Menschen sich auf den Weg nach Deutschland und Europa machen.“

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    Tags:
    Brexit, Sanktionen, Partei Alternative für Deutschland (AfD), EU, Markus Frohnmaier, Großbritannien, Deutschland