09:17 15 November 2019
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    Moskau: Europa begreift langsam die Sanktions-Schäden

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    Das russische Außenministerium hat die von Zyperns Parlament verabschiedete Resolution mit dem Appell, die EU-Sanktionen gegen Russland aufzuheben, kommentiert und dabei hervorgehoben, dass sich kein einziger Abgeordneter dagegen ausgesprochen habe.

    „Ein solches Abstimmungsergebnis gibt das Streben des überwiegenden Teils des zypriotischen Volkes nach einer Wiederherstellung der gegenseitig vorteilhaften Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu Russland wieder“, heißt es aus der Presseabteilung des russischen Außenministeriums.

    Die Behörde verwies außerdem auf die Resolutionen, die von Frankreichs Nationalversammlung am 28. April und dem Senat am 8. Juni verabschiedet worden waren, sowie die der Regionalparlamente in vier Regionen Italiens. 

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    Diese Initiativen zeugten „von dem wachsenden Verstehen des realen Standes der Dinge um die Russland-Sanktionen in den EU-Ländern und von deren negativen Folgen für die nationale Wirtschaft, ja für die europäische Sicherheit insgesamt“, heißt es in der Erklärung.

    Zypern hatte am 7. Juli eine Resolution verabschiedet, die zur Normalisierung der Beziehungen zu Moskau und zur Wiederherstellung der früheren Beziehungen in Handel und Politik zwischen den EU-Mitgliedsländern und Russland aufruft. Die Sanktionen hätten sich als unproduktiv erwiesen, meinten die Parlamentarier. 

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    Zuvor hatte der Regionalrat der Toskana am 6. Juli eine Resolution zur Überwindung der sektoralen Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschlossen. Diese italienische Region war damit bereits die vierte, die die Landesbehörden zur Aufhebung der Russland-Sanktionen aufforderte.

    Die EU hatte am 1. Juli die Sanktionen gegen Russland wegen mangelnden Fortschritts bei der Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk zur Regelung der Ukraine-Krise um weitere sechs Monate verlängert. Moskau hatte daraufhin auch sein Einfuhrverbot für landwirtschaftliche Erzeugnisse, Rohstoffe und Lebensmittel aus den USA, den EU-Ländern, Kanada, Australien, Norwegen, der Ukraine, Albanien, Montenegro, Island und Liechtenstein bis Ende 2017 beibehalten.

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    Wirtschaft, Sanktionen, EU, Italien, Frankreich, Russland