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16:04 18 August 2019
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    Das Weiße Haus in Washington, Amtssitz des US-Präsidenten

    WP: USA wollen START-Vertrag mit Russland verlängern - Medien

    © Flickr/ Diego Cambiaso
    Politik
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    Das Weiße Haus erörtert in den letzten Monaten von Obamas Amtszeit einige Initiativen zur nuklearen Abrüstung. Washington überlegt, Russland die Verlängerung des Vertrags zum Abbau der Atomarsenale für fünf Jahre anzubieten, berichtet „Washington Post“.

    Laut Zeitungsangaben will sich das Weiße Haus bis zum Ablauf Obamas Amtszeit auf Fragen der Kontrolle über Atomwaffen konzentrieren. Der „Washington Post“ zufolge hielten die Vertreter des US-Sicherheitsausschusses in den letzten Wochen zwei Treffen ab, an denen verschiedene Initiativen zur Atompolitik erörtert wurden, die keine Billigung durch den Kongress erfordern.

    Washington erwägt, Moskau den Vorschlag zu unterbreiten, den bis 2021 laufenden START-III-Vertrag um fünf Jahre zu verlängern. In diesem Fall kann Obama garantieren, dass das Abkommen während der Amtszeit seines Nachfolgers in Kraft bleiben wird.

    Obama sagte Ende Mai, dass Russland kein Interesse am Abbau der Atomwaffen zeigt. Das Stolpern in diesem Bereich erklärte Obama mit außenpolitischen Problemen, darunter Situation in der Ukraine.

    Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow schloss Anfang Februar die Fortsetzung der Verhandlungen zum Abbau der Atomarsenale zwischen Moskau und Washington aus. Damals erklärte er das mit der Sanktionspolitik und dem Ausbau der US-Raketenabwehr. Rjabkow machte auch darauf aufmerksam, dass Russland das Niveau der nuklearen Sprengköpfe und ihrer Träger beinahe auf die Parameter vom  Ende der 1950er- und Anfang der 1960er-Jahre reduzierte.

    Nach Angaben der „Washington Post“ sieht eine weitere Initiative vor, dass die USA nicht als erste Atomwaffen einsetzen werden. Zudem erörtert Washington eine mögliche Ausarbeitung eines  Entwurfs des UN-Sicherheitsrats zum Verbot von Atomtests. Ein solches Dokument würde rechtlich das Versprechen der USA festhalten, keine solchen Tests durchzuführen. Einige Vertreter des Weißen Hauses schlagen ebenfalls vor, die Pläne zur Entwicklung eines neuen Marschflugkörpers mit einem nuklearen Sprengkopf aufzuheben bzw. zu verschieben.

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    Tags:
    INF-Vertrag, Russland, USA