19:40 21 August 2018
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    US-Präsident Barack Obama auf dem spanischen Militärstützpunkt Rota

    Obamas Abrüstungs-Initiative: „Man muss auf einen Haken gefasst sein“

    © REUTERS / Marcelo Del Pozo
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    Die jüngsten Berichte, wonach Barack Obama den geltenden Vertrag mit dem Kreml über die nukleare Abrüstung verlängern will, haben in Moskau für Aufsehen gesorgt. Allerdings betrachten russische Experten diesen Vertrag meistens im Zusammenhang mit dem US-Raketenschild in Europa.

    Wladimir Komojedow, Chef des Duma-Ausschusses für Verteidigung, sagte der russischen Tageszeitung „Iswestija“: „Bei jeder US-Initiative muss man zwischen den Zeilen lesen und auf einen Haken gefasst sein. All dies muss man zunächst studieren und erst dann reagieren. Der New-START-Vertrag ist für Russland wichtig – vor allem ermöglicht er eine Stabilität und eine Parität in Sachen Munition und Trägersysteme. Man sollte aber nicht vergessen: Obama ist einer der besonders kriegslüsternen US-Präsidenten.“

    Der New-START-Vertrag hat eine Laufzeit bis 2021. Demnach muss jedes Land die Zahl der nuklearen Sprengköpfe und ihrer einsatzbereiten Trägersysteme auf jeweils 1.550 und 700 reduzieren.

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    Die „Washington Post“ hatte jüngst berichtet, Obama wolle diesen Vertrag um weitere fünf Jahre verlängern. Ein Sprecher des russischen Außenministeriums kommentierte für „Iswestija“: „Wir haben jenen Bericht gesehen und analysieren nun seinen Inhalt.“ Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte unterdessen, ein offizieller Vorschlag aus Washington liege vorerst nicht vor.

    Viktor Oserow, Chef des Verteidigungs-Ausschusses im Föderationsrat, dem russischen Oberhaus,  sagte der Agentur Ria Novosti: „Wir unterstützen zwar generell die Idee einer stärkeren Kontrolle über die strategischen Offensivwaffen, werden diesen Vorschlag aber sehr aufmerksam studieren. Falls es bloß um eine ‚trockene‘ Verlängerung geht ohne Rücksicht auf unsere Besorgnisse über den Aufbau des Raketenschildes in Europa, wird Russland kaum darauf eingehen.“ 

    Oserow betonte, der US-Raketenschild in Europa störe die militärische Balance: „Bei der Ratifizierung des New-START-Vertrags wies das russische Parlament nicht zufällig darauf hin, dass der Raketenabwehr-Aufbau ein Grund dafür werden könnte, Russland zu einem START-Ausstieg zu veranlassen.“

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    Oserow sagte weiter, Washington habe einst seine Raketenabwehr-Pläne damit begründet, dass sie einen Angriff aus dem Iran ausschließen sollen: „Mittlerweile wurden die Fragen in Bezug auf das iranische Atomprogramm beseitigt. Wie lässt sich nun die Ausrichtung dieser Raketenabwehr-Elemente erklären?“

    Der russische Auslandsexperte Walerij Chomjakow sagte im Radiosender Kommersant FM, es werde für Moskau eine Überraschung sein, falls Obama tatsächlich das Atomwaffen-Potenzial der USA reduziere.

    „Dies bedeutet natürlich nicht, dass die USA morgen – sofort nach Obamas Worte – einfach so abrüsten werden. Das Rüstungs-Potenzial ist riesig, es hat sich ja seit Jahrzehnten angehäuft. Für Amerika und für die Nato gilt Russland als Bedrohung, wie kürzlich beim Nato-Gipfel erklärt wurde“, so Chomjakow.

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    Tags:
    Atomprogramm, Munition, Stabilität, Offensivwaffen, START-Vertrag, Raketenschild, NATO, Valeri Chomjakow, Viktor Oserow, Dmitri Peskow, Wladimir Komojedow, Barack Obama, Iran, Russland, USA
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