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    Türkei-Experte: Der Militärputsch war inszeniert

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    Putschversuch in der Türkei (231)
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    Verworren, schrecklich und erschreckend – so beschreibt Dr. Bernd Liedtke die aktuelle Lage in der Türkei. Nach seiner Ansicht handelt es sich um einen inszenierten Putschversuch. „Präsident Erdogan hat diesen Weg genutzt, um die Verfassung zu ändern. Wir können von keiner Demokratie mehr sprechen“, so der Türkei-Experte im Gespräch mit Sputnik.

    Laut Liedtke wären die früheren Putsche gut geplant und hätten gut gewirkt. Diesmal sei das nicht der Fall gewesen. „Die Art und Weise, wie der Staatspräsident reagiert, indem er aus dem Justizapparat mehrere Tausend Richter und Staatsanwälte entfernt, wie er die Todesstrafe wieder auf die Agenda setzt —  all das zeigt, dass dort etwas in Busch ist“, fügte er hinzu.

    Der Meinung der Experten zufolge wollte Präsident Erdogan die Verfassung ändern, dies sei ihm aber nicht gelungen, weil es keine parlamentarischen Kräfte gab. „Von daher nutzt er diesen Weg, um jetzt die alte Verfassung vom 1982 zu ändern und auf seine autokratische Vorstellung von einem Regierungssystem überzugehen. Das wird er jetzt auch machen“.

    Das angespannte Verhältnis zwischen der EU und Ankara verschlechtere sich noch weiter. Die mögliche Einführung der Todesstrafe rufe in der EU große Sorge hervor. „Diejenigen Akteure in der Europäischen Union, die nicht nur gegen einen EU-Beitritt der Türkei waren, sondern kritisiert haben, die Türkei sollte kein Beitrittskandidat sein, bekommen jetzt  Oberwasser und werden die Diskussion über die Todesstrafe dazu nutzen, die Türkei aus dem Status des Beitrittskandidaten herauszubringen“, so Dr. Liedtke. Das bedauere er in hohem Maße, weil die Europäische Union und die Türkei wirtschaftlich und politisch miteinander verbunden seien. Deutschland und die Türkei seien dazu noch menschlich verbunden – in Deutschland leben über drei Mio. türkischstämmige Bürger.

    Als sehr gefährlich bezeichnete der Experte die Situation, die während des Putsches auf dem türkischen Nato-Militärstützpunkt Incirlik entstand, wo die US-Atomwaffen stationiert sind. „Die Armee eines Nato-Mitgliedslandes war zeitweise außer Kontrolle. Das darf die Nato als Militärbündnis nicht erlauben und dulden“. Das würde aber nicht zur Entlassung der Türkei aus dem Bündnis führen, davon ist der Experte überzeugt.

    Erdogans Sieg über die Putschisten werde sich in eine tragische Niederlage der türkischen Demokratie verwandeln. „Die türkische Demokratie ist eine defekte Demokratie, sie wird jetzt mehr leiden, so dass wir von keiner Demokratie mehr sprechen können“, schlussfolgert der Experte.

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    Putschversuch, Todesstrafe, Demokratie, Bernd Liedtke, Recep Tayyip Erdogan, Europäische Union, Türkei