20:01 12 Dezember 2019
SNA Radio
    EU-Kommissar Günther Oettinger

    Oettinger: Keine EU-Visafreiheit für Türkei in diesem Jahr

    © AFP 2019 / Eric Piermont
    Politik
    Zum Kurzlink
    Putschversuch in der Türkei (231)
    6292
    Abonnieren

    In diesem Jahr wird es angesichts der harschen Reaktionen der türkischen Regierung auf den gescheiterten Putschversuch laut dem deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger keine EU-Visaerleichterungen geben, wie Reuters berichtet. Es sehe nicht so aus, als würde sich der türkische Präsident Erdogan der EU annähern.

    Für die Einführung der Visafreiheit müsse Präsident Erdogan Europa beim Thema Rechtsstaatlichkeit entgegenkommen, aber danach sehe es nach dem gescheiterten Putsch nicht aus, so der Kommissar. Weiter betonte Oettinger, dass kein Land Mitglied der EU werden könne, das über die Todesstrafe wieder einführe. Diese sei mit EU-Verträgen nicht vereinbar.

    „Präsident Erdogan hat eine demokratische Legitimation“, sagte Oettinger gegenüber der Funke Mediengruppe. Aber es könne nicht sein, dass die Immunität von Abgeordneten aufgehoben wird, um sie dann drangsalieren zu können. „Es kann nicht sein, dass Journalisten eingeschüchtert werden. Und es kann nicht sein, dass missliebige Richter zu Tausenden aus dem Verkehr gezogen werden.“

    In der Nacht auf den 16. Juli gab es in der Türkei einen Putschversuch, der von einem kleinen Teil des Militärs ausgegangen sein soll. Gegen 23 Uhr MESZ erklärten die Putschisten, sie hätten die Macht im Lande übernommen. Im Verlauf der Nacht wurde die türkische Hauptstadt von zwei Explosionen erschüttert. Auf den Präsidentenpalast wurde eine Bombe abgeworfen.

    Zeitweise hatten die Putschisten mehrere zentrale Militär- und Polizeistellen sowie den Istanbuler Atatürk-Flughafen unter ihre Kontrolle gebracht. Am Morgen schienen die regierungstreuen Kräfte jedoch die Oberhand gewonnen zu haben: Die meuternden Militärs begannen sich zu ergeben, mehr als 100 Putschisten wurden getötet.

    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte daraufhin den Putschversuch für gescheitert. Bei dem Umsturzversuch kamen mehr als 290 Menschen ums Leben, über 1.500 wurden verletzt. In Ankara und Istanbul wurden mehr als 6.000 mutmaßliche Putschisten festgenommen, unter ihnen auch ranghohe Militärs.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Putschversuch in der Türkei (231)

    Zum Thema:

    Türkei-Putsch nicht ohne USA
    Imam Gülen: Putsch möglicherweise von Erdogan inszeniert
    Nach gescheitertem Putsch in Türkei: Chef der Luftwaffenbasis Incirlik festgenommen
    Türkei: Mutmaßlicher Putsch-Drahtzieher festgenommen
    Tags:
    Putschversuch, Visafreiheit, Günther Oettinger, Europäische Union, Türkei