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10:26 24 Juli 2019
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    Freidensmission im Südsudan

    Uno: Ist Großbritannien des ständigen Sitzes im Sicherheitsrat würdig?

    © AP Photo/ Beatrice Mategwa
    Politik
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    Die Vereinten Nationen haben das Verhalten von Großbritannien, Deutschland und Schweden kritisiert, nachdem sie ihre Polizeikräfte aus der Friedensmission im Südsudan ohne vorherige Konsultationen mit der Uno abgezogen haben, wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf ein internes Memo der Weltorganisation am Donnerstag meldet.

    Deutschland und Schweden hätten auch ihre Polizeikräfte  bei dem jüngsten Gewaltausbruch  ohne Beratungen mit der Uno evakuiert, weshalb die Vereinten Nationen es den drei Ländern verbieten, ihre Soldaten später wieder zu ersetzen, wenn sich die Situation verbessern wird, heißt es im Dokument der UN-Hauptabteilung Friedenssicherungseinsätze.

    Demnach haben Großbritannien, Deutschland und Schweden zwei  beziehungsweise sieben beziehungsweise drei Polizeioffiziere aus der  Polizeimission im Südsudan evakuiert.

    „Die Abreise der Polizeioffiziere hat die Funktionsfähigkeit der Mission auf Hauptquartierniveau beeinflusst und dem Kampfgeist der Friedenswächter einen ernsthaften Schlag versetzt," hieß es  in dem Memo, das  zum  Informieren von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon verwendet wurde.

    Das Zurückziehen der Polizeikräfte  durch Mitglieder des UN-Sicherheitsrates könne als ein Mangel an Achtung  gegenüber  ihrem Engagement  bei der Gewährleistung von Frieden und Sicherheit betrachtet werden, warnt das Memo, ohne die Länder beim Namen zu nennen. Schweden soll 2017 bis 2018 zeitweiliges Mitglied des Sicherheitsrates werden.

    „Es wirft auch die Frage auf, ob sie eines ständigen Sitzes  im Sicherheitsrat würdig sind, und ob sie den anderen vorschreiben dürfen,  wie die Angelegenheiten  des Friedens  und der Sicherheit zu behandeln sind, während sie selbst auf ihren Posten in Herausforderungssituationen verzichten", wird Großbritannien in dem Memo gerügt.

    Anfang Juli war es zu schweren Kämpfen zwischen den Truppen, die den südsudanesischen Präsidenten Salva Kiir unterstützen,  und den Anhängern von Vize-Präsident Riek Machar unter Beteiligung von Panzern und Hubschraubern gekommen. Mindestens 272 Menschen sollen dabei  getötet worden sein, darunter 33 Zivilisten. Laut den Vereinten Nationen sind die tatsächlichen Verluste  bedeutend  höher.

    Am Mittwoch bestätigte  der UN- Sprecher Farhan Haq, dass einige UN-Polizisten bei dem jüngsten Gewaltausbruch im Südsudan nicht auf ihren Posten geblieben seien und dass sie nicht von Offizieren aus denselben Ländern ersetzt werden sollten.  Die konkreten Länder nannte er nicht.

    Die  UN-Friedensmission im Südsudan zählt mehr als 13.500 Soldaten, darunter rund 1.200 Polizeikräfte. Vorige Woche haben die Vereinten Nationen eine partielle Evakuierung ihres Personals aus der südsudanesischen Hauptstadt Juba begonnen.

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    Tags:
    Kämpfe, Friedensoperationen, Polizeimission, Uno, Farhan Haq, Schweden, Deutschland, Großbritannien, Südsudan