10:19 24 September 2017
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    Russische Luftwaffe auf dem Luftstützpunkt Hmeimim

    Abkommen mit Syrien über Stationierung russischer Fliegerkräfte wird Putin vorgelegt

    © Foto: Russlands Verteidigungsministerium
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    Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew hat angeordnet, dem russischen Präsidenten das Abkommen zwischen Russland und Syrien über die Stationierung russischer Fliegerkräfte in Syrien zur anschließenden Ratifizierung in der Staatsduma vorzulegen. Das Dokument wurde in Damaskus im August 2015 unterzeichnet und im Januar 2016 veröffentlicht.

    „Das Abkommen zwischen der Russischen Föderation und der Arabischen Republik Syrien zur Stationierung russischer Fliegerkräfte auf dem Territorium der Arabischen Republik Syrien, das in Damaskus am 26. August 2015 unterzeichnet wurde, soll gebilligt und dem Präsidenten Russlands zur anschließenden Ratifizierung in der Staatsduma vorgelegt werden“

    Das Abkommen wurde auf der Webseite für Rechtsinformationen im Januar 2016 veröffentlicht. Wie es in dem Dokument heißt, ist das Abkommen unbefristet.

    Laut dem Leiter des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates, Konstantin Kossatschow, ist das Dokument einmalig und hat keine Analoga.

    „Ich denke nicht, dass es sich um ein gewöhnliches Dokument handelt, weil Russland keine Stützpunkte im fernen Ausland hat. Es sind Stützpunkte in mehreren Postsowjet-Staaten geblieben bzw. wurden wiederaufgebaut – in Tadschikistan, Armenien und einigen anderen Ländern. Doch unsere Stützpunkte im fernen Ausland – Kuba, Vietnam – wurden geschlossen“, sagte Kossatschow.

    Generalleutnant Jewgeni Buschinski aus dem Verteidigungsministerium sieht allerdings nichts Außerordentliches in der Veröffentlichung des russisch-syrischen Abkommens über die Stationierung russischer Fliegerkräfte in Latakia und fügte hinzu, dass solche Dokumente früher geheim gehalten worden seien.

    „Der Punkt in dem Abkommen, dass Damaskus die Regelung jeglicher Ansprüche von Dritten bei einer Schadenszufügung während der russischen Operation in Syrien übernimmt, ist absolut normal“, sagte Buschinski.

    Russland begann im Herbst 2015 eine Operation seiner Fliegerkräfte zum Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“.

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    Tags:
    Terrormiliz Daesh, Konstantin Kossatschow, Syrien, Russland
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