00:06 26 September 2017
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    Die Botschaft der Russischen Föderation Kiew

    Russischer Botschafter in Kiew abgesetzt - Ukrainisches Parlament will keinen neuen

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    Politik
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    Bei fehlenden normalen Beziehungen zu Russland darf kein neuer Botschafter der Russischen Föderation in Kiew akkreditiert werden, wie der Abgeordnete der Fraktion „Block Petro Poroschenko“ und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses der Werchowna Rada Wladimir Arjew äußerte.

    „Berücksichtigt man die heutige Situation, so ist meine Meinung als Ausschussmitglied: Es hat keinen Sinn, einem Vertreter der Russischen Föderation das Agrément (die Zustimmung einer Regierung zum Empfang eines ausländischen Diplomaten – Anm. d. Red.) zu geben. Eben weil das Niveau und die Präsenz eines Botschafters von gutnachbarlichen, einfach normalen Beziehungen zwischen den Ländern zeugen sollen. Mit der Russischen Föderation kann es solche Beziehungen nicht geben, solange ein Teil unseres Landes okkupiert ist“, sagte der ukrainischen Parlamentarier am Freitag gegenüber der Presse.

    „Im gegebenen Fall kann von einem Geschäftsführer ad interim die Rede sein, nicht aber von einem Botschafter“, ergänzte Arjew.

    Zugleich merkte er an, dass sich die Zustimmung zur Ernennung eines neuen russischen Botschafters in Kiew in der Kompetenz des Außenministers und des Präsidenten der Ukraine befinde.

    Am Freitag hatte zuvor eine Quelle im Auswärtigen Ausschuss der russischen Staatsduma der Presse mitgeteilt, dass für das Amt des russischen Botschafters in der Ukraine die Kandidatur des Präsidentenvertreters im Föderationskreis Wolga, Michail Babitsch, erwägt werde. Am Donnerstag hatte Russlands Präsident Wladimir Putin den bisherigen Botschafter in der Ukraine, Michail Surabow, abberufen. Zum interimistischen Geschäftsträger Russlands in der Ukraine ernannte er Sergej Toropow.

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    Russland, Ukraine
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