07:19 26 September 2017
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    Thierry Mariani in Simferopol

    Französische Abgeordnete besuchen Krim – Kiew reagiert empört

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    Das ukrainische Außenministerium hat den Krim-Besuch französischer Abgeordneter verurteilt, heißt es auf der Webseite der Behörde.

    „Trotz zahlreicher Warnungen seitens der Ukraine haben die französischen  Politiker demonstrativ die Rechtsvorschriften der Ukraine sowie das Völkerrecht verletzt und  die Position  ihres eigenen Landes missachtet, das kontinuierlich die Souveränität und die  territoriale  Integrität der Ukraine  verteidigt", heißt es in der  Mitteilung. 

    Die Delegation französischer Parlamentarier, die  von dem ehemaligen Verkehrsminister und Abgeordneten Thierry Mariani geleitet wird,  ist am Freitag auf der Halbinsel eingetroffen, schreibt die Zeitung „Iswestija". In erster  Linie besuchten die Politiker das Mahnmal für die Opfer des Faschismus, das an der Stelle des ehemaligen Konzentrationslagers „Krasnyj" bei Simferopol errichtet worden war. Die Delegation legte  Blumen am ewigen Feuer  nieder.  

    Die französischen  Parlamentarier  wollen die Städte Jalta und Sewastopol besuchen und eine Reihe von Treffen abhalten. Zum  Höhepunkt ihres Aufenthalts soll  die Teilnahme der Delegation an den Feierlichkeiten anlässlich des Tages der russischen Marine werden, so der Pressedienst des Parlaments der Republik Krim. 

    Vor einem Jahr hatte eine Delegation französischer Parlamentarier, ebenfalls von Mariani geleitet, die Krim  bereits besucht. Damals  hatten  die Abgeordneten eine Reihe von sensationellen Erklärungen abgegeben, die von Kiew und vom Westen verurteilt wurden. Unter anderem sagten die Franzosen, die Krim sei nicht besetzt worden, und  die Bevölkerung der Halbinsel sei glücklich.

    Die Reaktion von Paris auf die Reise  war negativ, es stufte sie als Verletzung des  Völkerrechts  ein. Der ukrainische Sicherheitsdienst  hat den beteiligten Abgeordneten die Einreise in die Ukraine für drei Jahre verboten.  

    Die Krim war im März 2014 — nach gut zwei  Jahrzehnten in der unabhängigen Ukraine — wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel in einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für das Referendum war der Februar-Umsturz in Kiew, bei dem die Opposition den Präsidenten Viktor Janukowitsch entmachtet und eine von Nationalisten geprägte Regierung aufgestellt hatte.

    Die  Ukraine, die USA und die westlichen Länder hatten  das Ergebnis der Volksabstimmung nicht anerkannt. Die ukrainische Regierung  betrachtet die Krim noch immer als ihr — zwar besetztes — Gebiet und verspricht, die Halbinsel zurückzuholen. Moskau unterstreicht, dass das verfahren des Krim-Beitritts dem Völkerrecht völlig entsprochen habe.

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    Besuch, verurteilen, Abgeordnete, Außenministerium der Ukraine, Thierry Mariani, Krim, Russland, Ukraine, Frankreich
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