09:09 28 November 2020
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    Was wird mit dem Brexit? (340)
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    Britische und europäische Politiker beabsichtigen den Prozess des Austritts Großbritanniens aus der EU bis Sommer 2019 zu vollenden, berichtet „The Financial Times“ unter Berufung auf Quellen beider Seiten des Verhandlungsprozesses.

    Die Politiker sollen erst jetzt angefangen haben, sich auf die langwierigen Brexit-Verhandlungen vorzubereiten. Die sachlichen Verhandlungen sollen nicht früher als 2017, wenn nicht gar 2018 aufgenommen werden.

    Zuvor hatte der Rechtsanwalt Jason Coppel, der die britische Regierung als Anwalt in einem Gerichtsverfahren zum Thema Brexit vertritt, erklärt, Großbritannien plane in diesem Jahr keine formellen Verhandlungen mehr zum Austritt aus der Europäischen Union. Er habe nach eigenen Angaben dem High Court in London mitgeteilt, dass die Regierung von Premierministerin Theresa May nicht vorhabe, bis Ende 2016 von Artikel 50 des Vertrages von Lissabon, in dem der Austritt eines Staates aus der EU geregelt ist, Gebrauch zu machen.

    Das bedeute de facto, dass Großbritannien in diesem Jahr nicht den Prozess des formalen Austritts aus der EU starten will, so BBC. 
    Zuvor hatte die britische Premierministerin Theresa May mitgeteilt, dass Artikel 50 des Vertrages von Lissabon im laufenden Jahr nicht eingesetzt werden solle.

    Bislang wurde dieser Artikel noch nicht aktiviert. Früher hatten einige Brexit-Befürworter erklärt, es sei nicht unbedingt notwendig, sofort den juristischen Prozess des EU-Austritts einzuleiten. Sie schlugen vor, zuerst informelle Diskussionen mit anderen EU-Mitgliedern und der EU-Kommission durchzuführen, um die wichtigsten Fragen zu klären und die Fristen zu bestimmen.

    EU-Vertreter hatten ihrerseits gewarnt, sie würden keine Verhandlungen mit London zu diesem Thema führen, solange Großbritannien Artikel 50 des Lissabonner Vertrags nicht in Kraft setze.

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    Tags:
    Verhandlungen, Brexit, Theresa May, Brüssel, Großbritannien