20:21 06 Juni 2020
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    Putschversuch in der Türkei (231)
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    Der türkische Vizepremier Numan Kurtulmuş hat versprochen, die Geheimdienste zu reformieren, berichtet die Agentur Reuters. „Die Umstrukturierung der Geheimdienste, genauso wie die Reform der Streitkräfte, stehen derzeit auf der Agenda“, sagte Kurtulmuş bei der Pressekonferenz im Anschluss an eine Beratung der türkischen Regierung.

    Reuters führt diese Erklärung auf die geplante Übergabe der Geheimdienste unter eine direkte Kontrolle des Präsidenten zurück. Recep Tayyip Erdogan will sich den nationalen Geheimdienst Millîİstihbarat Teşkilâtı (MIT) und den Generalstab unterordnen. Um diese Reform durchzuführen, müssen zunächst Änderungen am Grundgesetz vorgenommen werden. Dafür muss sich der türkische Staatschef die Unterstützung der Oppositionsparteien holen. Derzeit stehen alle Streitkräfte und Geheimdienste unter der Kontrolle des Obersten Militärrates.

    Am 31. Juli hatte Erdogan den Erlass für eine Militärreform verabschiedet. Laut einer zwischen dem Parlament und dem Präsidenten unterzeichneten Vereinbarung sollen die Chefs der Bodentruppen, der Marine und der Luftwaffe direkt dem Verteidigungsminister Fikri Isik Bericht erstatten.

    Dabei dürfen der Staatschef und der Premierminister ohne Genehmigung anderer Behörden den Chefs der Truppen Befehle erteilen, wobei die Militärs diese Befehle unverzüglich auszuführen haben.

    Die Maßnahmen sind nach dem gescheiterten Putsch ein weiterer Schritt Erdogans, seine Kontrolle über die Streitkräfte und Geheimdienste zu festigen. 
    Eine Gruppe türkischer Militärs hatte in der Nacht zum 16. Juli einen Putschversuch unternommen, der aber scheiterte. Der Umsturzversuch kostete rund 300 Menschen das Leben, es gab knapp 1500 Verletzte.

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    Tags:
    Reform, Streitkräfte, Geheimdienst, Putschversuch, Numan Kurtulmuş, Türkei