11:18 16 Juni 2019
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    Französischer Abgeordneter nach Krim-Besuch: Rechte der Krimtataren voll gewahrt

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    Die ukrainische Seite hat faktisch zugegeben, dass die Mehrheit der Krim-Bevölkerung den Beitritt ihrer Region zur Russischen Föderation unterstützt hat, wie Thierry Mariani, Leiter einer französischen Abgeordnetengruppe nach deren Besuch auf der Krim zu Sputnik France sagte.

    Mariani nahm damit Stellung zum Empörungsbrief der ukrainischen Delegation bei der PACE an den PACE-Vorsitzenden Pedro Agramunt im Zusammenhang mit dem Aufenthalt der französischen Delegation auf der Krim.

    Mariani bestritt die von der ukrainischen Seite geäußerte Meinung, beim Krim-Beitritt sei der Wille der Minderheiten der Region nicht berücksichtigt worden.

    Er müsse konstatieren, dass die Rechte der (Krim-)Tataren in vollem Umfang gewahrt werden, sagte der Abgeordnete. Mariani erwähnte in diesem Zusammenhang den diesbezüglichen Bericht von Gerard Studman, dem Sonderbeauftragten des Chefs des Europarates, laut dem die Situation auf der Krim sich allmählich normalisiert.

    Die Krim war im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Staatsstreich in Kiew.

    Die neue ukrainische Regierung erkennt die Abspaltung der Krim nicht an. Die westlichen Staaten haben den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch und die von der Opposition gestellte Regierung in Kiew akzeptiert, jedoch nicht das Krim-Referendum. Nach dem Beitritt der Halbinsel zu Russland verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen Russland und die Krim.

     

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    Thierry Mariani, Krim, Frankreich