17:42 13 Dezember 2017
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    Japans Kaiser Akihito

    Japan vor Verfassungswandel? Kaiser will Rücktritt noch zu seinen Lebzeiten

    © AFP 2017/ Kazuhiro Nogi
    Politik
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    Der japanische Kaiser Akihito wird möglicherweise am 8. August in einer Fernsehansprache an sein Volk seinen Amtsrücktritt erklären, berichteten die angesehenen Zeitungen „Yomiuri“ und „Nikkei“ vor kurzem.

    Die am 13. Juli erschienene sensationelle Nachricht über den Rücktrittswunsch von Akihito hat in seinem Land für viel Aufregung gesorgt, denn die geltende Gesetzgebung sieht keine Möglichkeit für die Abdankung eines Monarchen zu dessen Lebzeiten vor.

    In der Administration des japanischen Premiers Shinzo Abe wurde die Absicht des Kaisers bestätigt, vor dem 15. August, dem Jahrestag der Beendigung des Pazifikkrieges, eine Ansprache an das Volk zu halten. Dem Vernehmen nach geht die mögliche Rücktrittsentscheidung des Kaisers auf dessen vorjährige Rede zum 70. Jahrestag der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg zurück, bei der er sich im Text verhaspelte. „Ich muss meine Pflichten in vollem Umfang wahrnehmen oder gehen“, sagte Akihito damals.

    Nach Meinung des Chefs des Zentrums für Japan-Studien, Valeri Kistanow, geht der Kaiser dabei von den Interessen seines Landes und teilweise auch von den Interessen seiner Gesundheit aus. Er habe selbst zugegeben, die Rolle, die ihm als Kaiser von Japan zukommt, nicht mehr vollwertig ausführen zu können, so der Experte.

    Akihito besitzt keine politischen Vollmachten, er übt etliche repräsentative Funktionen aus: trifft sich mit Diplomaten, nimmt Beglaubigungsschreiben entgegen, empfängt prominente Persönlichkeiten aus dem Ausland und unternimmt Auslandsreisen.

    Laut Kistanow muss es einem 82 Jahre alten Mann, der außerdem zwei schwere Operationen durchgemacht hat, schwerfallen, all diesen Pflichten nachzukommen. Kistanow erklärt Akihitos Absicht mit dessen Wunsch, in Würde abzudanken und nicht als hinfällig werdendes Staatssymbol zu wirken.

    Laut einer Umfrage der Zeitung „Nikkei“ sind 77 Prozent der Japaner dafür, dass der Kaiser noch zu seinen Lebzeiten den Thron verlassen darf.

    Etliche Politologen bringen den möglichen Rücktritt des Kaisers mit künftigen politischen Veränderungen in Japan in Verbindung. Premier Abe, der sich bei den letzten Wahlen eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament verschaffen hat, kann eine Verfassungsrevision einleiten und die pazifistischen Bestimmungen, die die Entwicklung der Armee einschränken, aus dem Grundgesetz entfernen. Nicht ausgeschlossen wird auch eine Änderung des Gesetzes über den Kaiser.

    Tags:
    Rücktritt, Japans Kaiser Akihito, Shinzo Abe, Japan
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