05:33 22 November 2019
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    Japans Verteidigungsministerium

    Japans neue Verteidigungsministerin – stärkt sie Abes Anti-Pazifismus-Reform?

    © AFP 2019 / Jili Press Japan Out
    Politik
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    Die 57- jährige Tomomi Inada wird die neue japanische Verteidigungsministerin, wie die Agentur Reuters meldet. Damit ist sie nicht nur die zweite Frau in dem Amt, sondern auch Befürworterin einer Revision der pazifistischen Nachkriegsverfassung, die die Konservativen für ein Symbol der Niederlage Japans im Zweiten Weltkrieg halten.

    Inada soll demnach regelmäßig ein Denkmal für die japanische Kriegsmarine besuchen, welches China und Südkorea als Inbegriff des japanischen Militarismus betrachteten.

    „Inada ist eine ultrakonservative Politikerin“, sagt der Sicherheitsexperte der Universität Takashoku, Takashi Kawakami.

    „Ihre Ernennung wird als Grundlage für die Verfassungsrevision und eine härtere Position gegenüber China dienen.“

    Japans Premier Abe soll infolge der Mitte Juli abgehaltenen Wahlen zum Parlamentsoberhaus noch am Mittwoch Umbesetzungen im Kabinett vornehmen. Inada ist die einzige Person in der Parteispitze, die bei den Wahlen gegen Abe angetreten war. Nach dem misslungenen Versuch, Premierministerin zu werden, etabliert sie sich weiter als Frau eines neuen Typs, die ihre Meinung verteidigt.

    Yuriko Koike hatte 2007 als erste Frau den Posten der Verteidigungsministerin bekleidet. Koike gewann am Sonntag bei der Bürgermeisterwahl in Tokio.     

    Premier Abe hatte im Mai zu einem inoffiziellen Besuch Sotschi besucht. Dieser Visite war ein Besuch von Inada im Frühjahr 2016 in Moskau vorausgegangen. Bisher erfüllt sie die Funktion der Leiterin des politischen Rates der Liberal-demokratischen Partei. Diese und ihr Koalitionspartner Komeito hatten bei der Oberhauswahl im Juli 2016  mit einer Zweidrittelmehrheit gesiegt, welche wiederum für Verfassungsänderungen notwendig ist. Im Unterhaus besitzt die Regierungskoalition die Zweidrittelmehrheit.

    Japans Verfassung war 1947 angenommen worden. Sie sieht unter anderem vor, dass Tokio auf Krieg als Mittel zur internationalen Konfliktlösung verzichtet. Die japanischen Streitkräfte gelten offiziell nur als Sonderabteilung der Polizei.   

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    Ernennung, Verteidigungsministerium Japans, Agentur Kyodo, Tomomi Inada, Yuriko Koike, Shinzo Abe, Japan