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06:45 16 Oktober 2019
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    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (Archvbild)

    Steinmeier will mit Lawrow in Russland über Syrien und Ukraine sprechen

    © AFP 2019 / John Macdougall
    Politik
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    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier will mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow Konflikte in der Ostukraine und in Syrien erörtern. „Gesprächsstoff gibt’s reichlich“, sagte Steinmeier in einem Interview im Vorfeld seiner für 15. August geplanten Reise nach Jekaterinburg am Ural.

    „Wir reden ständig mit Russland. So schwierig das auch ist und so mühevoll mitunter jeder Millimeter Fortschritt errungen werden muss: ohne Russland wird es weder in der Ukraine noch in Syrien Frieden geben“, sagte der deutsche Chefdiplomat in dem in den „Stuttgarter Nachrichten“ (Donnerstag) und einigen anderen deutschen Medien abgedruckten Gespräch.

    „Und ja, ich plane tatsächlich nächste Woche nach Jekaterinburg zu reisen, wo ich an der Boris Jelzin Universität eine Vorlesung halten und mit Studenten diskutieren werde. Natürlich treffe ich bei der Gelegenheit auch den russischen Außenminister.“

    Auf die gegen Russland verhängten Sanktionen angesprochen, sagte der Minister, Sanktionen seien kein Selbstzweck. „Ziel unserer Bemühungen ist doch nicht die Aufrechterhaltung der Sanktionen, sondern die Lösung des Ukrainekonflikts. Deshalb haben wir sie bewusst an Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gekoppelt. Wenn es dort handfeste Fortschritte gibt, können wir auch über eine Veränderung bei den Sanktionen nachdenken.“

    „Leider sind wir da noch nicht, aber wir arbeiten mit großem Zeitaufwand daran. Derzeit konzentrieren wir uns auf die dringend nötige Verbesserung der Sicherheitslage im Donbass, die die Einhaltung der vereinbarten Waffenruhe besser gewährleistet. Nicht weniger wichtig ist die Arbeit an einem Gesetz für Lokalwahlen in der Ostukraine, die zur Zeit stattfindet“, sagte Steinmeier.

     

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    Tags:
    Diskussion, Russland-Besuch, Frank-Walter Steinmeier, Syrien, Deutschland, Russland, Ukraine